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Koblenz

Koblenzer SPD will Straßenausbaubeiträge abschaffen – und stellt sich gegen die Landesregierung

Von Jan Lindner
Die Anlieger im Wallersheimer Weg in Neuendorf bleiben von Straßenausbaubeiträgen verschont. Die Ausbauarbeiten wurden gestrichen. Foto: Annika Wilhelm
Die Anlieger im Wallersheimer Weg in Neuendorf bleiben von Straßenausbaubeiträgen verschont. Die Ausbauarbeiten wurden gestrichen. Foto: Annika Wilhelm

Nun also auch die Koblenzer SPD. Nach CDU, AfD und FBG setzt sich der SPD-Stadtverband für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Anwohner ein. Das haben Stadtratsfraktion und Parteivorstand jetzt in einer sehr kontroversen Diskussion beschlossen. Sollte das Land dem nicht folgen können, würde die SPD wiederkehrende Beiträge für Koblenz befürworten. Die hält die Partei für Bürger verkraftbar. Damit stellen sie sich gegen die Linie der SPD-geführten Landesregierung. In Mainz herrscht ob dieses Vorstoßes wenig Begeisterung.

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Schließlich ist der Koblenzer SPD-Stadtverband nicht nur einer unter vielen in Rheinland-Pfalz. Er ist einer der größten und bedeutendsten. Marion Lipinski-Naumann (Fraktionschefin im Stadtrat) und Stadtverbandsvorsitzender Detlev Pilger wissen um dieses Dilemma, wie sie im RZ-Gespräch sagen: „Für uns ist es eine missliche Lage. Wir haben das Problem, dass wir ...