Durchsuchungen unter anderem in Koblenz und Boppard: Razzia bei Mitgliedern der „Hells Angels“

Gegenstand der Maßnahmen sind laut Polizei Zuwiderhandlungen gegen Verbote nach dem Vereinsgesetz. das Bundesverfassungsgericht erklärte 2020 das Verbot des Tragens von Kutten mit Kennzeichen von verbotenen Rockergruppierungen und somit die Verschärfung des Vereinsgesetzes für verfassungsgemäß. Die Kennzeichen verbotener Gruppen dürfen demnach auch nicht von anderen Mitgliedern in leicht abgewandelter Form getragen werden.

Dies soll verhindern, dass nicht verbotene Teilorganisationen nahezu identisch auftreten und auf der „Kutte“ genannten Weste oder Jacke nur einen anderen Ort oder eine andere Untergliederung zu stehen haben. Mit den Maßnahmen werden laut Polizei die Rechtslage und die Landesstrategie Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung der Rockerkriminalität konsequent umgesetzt.

Neben potentiell verfahrensgegenständlichen Beweismitteln in Form von „Kutten“, Mobiltelefonen und weiteren Datenträgern konnten als Zufallsfunde unter anderem eine scharfe, geladene Faustfeuerwaffe, 78 Gramm Marihuana, zwei Störsender für Funksignale (sogenannte „Jammer“ ) sowie Bargeld sichergestellt werden, heißt es in der Pressemitteilung. Zudem erklärt die Polizei, dass Objekte in Koblenz, Boppard (zwei Objekte), Wittlich, Meerbusch, Krefeld und Bonn Ziele der Durchsuchungen gewesen sind. red