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Koblenz

Ausbaubeiträge: Anlieger verlieren gegen Stadt Koblenz

Von Thomas Brost
Eine Statue der Justitia hält eine Waage in der Hand
Vor dem höchsten rheinland-pfälzischen Verwaltungsgericht hat die Stadt Koblenz obsiegt. Foto: dpa

Ernüchterung bei den streitbaren Anliegern im Neuendorfer Plankenweg: Sie müssen wie von der Stadt Koblenz bereits angewiesen die Beiträge für den Ausbau der Straße bezahlen. Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz unterlagen drei Kläger in der Berufungsverhandlung. Das OVG kam zu einem anderen Schluss als das Verwaltungsgericht in erster Instanz. Der Tenor: Die Höhe der Straßenausbaubeiträge, im Schnitt 6000 bis 7000 Euro je Grundstückseigentümer, ist rechtens.

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Kurt Seifert hat gemeinsam mit zwei Mitstreitern die Klage bis zuletzt geführt. Der Sprecher der Interessengemeinschaft (IG) Neuendorf ist maßlos enttäuscht vom Ausgang des Verfahrens: „Das Urteil ist verwaltungsfreundlich.“ Die IG, der mehr als 40 Bürger aus dem Plankenweg angehören, hatte argumentiert, dass die Aufteilung der Beiträge zwischen Stadt (45 ...