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Kreis MYK

Wiederkehrende Beiräge: Neuregelung beim Straßenausbau kommt an

Von Martin Boldt
Die Frage, wer für den Ausbau von Straßen zahlen muss, hat zuletzt für eine rege Debatte gesorgt. Jetzt ist eine Lösung nah. Foto: Andreas Arnold/dpa
Die Frage, wer für den Ausbau von Straßen zahlen muss, hat zuletzt für eine rege Debatte gesorgt. Jetzt ist eine Lösung nah. Foto: Andreas Arnold/dpa

Einmalbeiträge für den kommunalen Straßenausbau, die die Anlieger auf einen Schlag viele Tausend Euro kosten, stehen nach dem Willen der rheinland-pfälzischen Landesregierung vor dem Aus. Sie will alle Kommunen bis auf wenige Ausnahmen zu sogenannten wiederkehrenden Beiträgen verpflichten, bei denen die Kosten auf alle Grundstückseigentümer eines Ortes oder Stadtteiles verteilt werden. Wir haben bei den Ortschefs der Region nachgefragt, wie sie die Entscheidung sehen.

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Auswirkungen wird die Neuregelung etwa auf die Stadt Mayen haben, die aktuell im kompletten Stadtgebiet Einmalbeiträge in Relation zu den tatsächlichen Investitionsaufwendungen erhebt. „Sollte die Änderung von der Landesregierung beschlossen werden, müsste das System der wiederkehrenden Beiträge eingeführt werden“, sagt Stadtsprecherin Jennifer Bohse. Man habe aber bereits mit vorbereitenden Arbeiten ...