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Pflege-Mindestlohn kommt – Regierung einig

Berlin (dpa). Voraussichtlich zum 1. August wird es für rund 600 000 Pflegekräfte einen gesetzlichen Mindestlohn geben. Er liegt im Osten bei 7,50 Euro und im Westen bei 8,50 Euro je Stunde.

Die Untergrenzen dürfen nicht mehr unterschritten werden. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, sie werde den von einer Kommission einvernehmlich vereinbarten Mindestlohn verbindlich für die gesamte Branche verordnen. «Er wird ab Sommer Wirklichkeit sein».

Der Mindestlohn Pflege gilt bis Ende 2014. Dann soll seine Wirkung überprüft werden. Die Mindestlohn-Regelung wurde von einer noch von der großen Koalition eingesetzten Kommission erarbeitet. Er gilt künftig für Beschäftigte in Pflegeheimen oder ambulanten Pflegediensten, die Pflegebedürftigen beim Waschen, Anziehen, Essen oder Gehen helfen.

Die vereinbarten 7,50 Euro (Ost) und 8,50 Euro (West) sollen in zwei Stufen zum 1. Januar 2012 und zum 1. Juli 2013 noch einmal um jeweils 25 Cent angehoben werden. Dann beträgt der Verdienst im Osten mindestens 8 Euro, im Westen 9 Euro je Stunde.

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