Zu lang ist zu lang – Recht: Durchfahrtverbot nicht nur für Lkw

Verkehrszeichen sind oft stark abstrahiert. Das kann zu Missverständnissen führen.

Wer sein Auto in einer Duplex-Garage falsch abstellt, muss für Schäden selbst aufkommen.
Wer sein Auto in einer Duplex-Garage falsch abstellt, muss für Schäden selbst aufkommen.

SP-X/München. Verkehrsschilder, die einen Lkw zeigen, gelten nicht unbedingt ausschließlich für Lastwagen. Das musste die Fahrerin eines Reisebusses vor dem Oberlandesgericht München erfahren. Sie hatte auf einer engen Passstraße einen entgegenkommenden Pkw gestreift und verlangte von dessen Fahrer Schadensersatz. Zuvor hatte sie allerdings das Verkehrszeichen 266 (roter Kreis mit stilisiertem Lkw und Längenangabe) ignoriert, das die Durchfahrt für Fahrzeuge mit mehr als 12 Metern Länge untersagte. Sie meinte, das Verbot gelte nur für Lkw.

Ein Irrtum, wie das Gericht erläuterte. Das Zeichen gelte für alle Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen, welche die angegebene tatsächliche Länge überschreiten. Es solle verhindern, dass überlange Fahrzeuge in Kurven auf die Gegenfahrbahn geraten. Ob es sich dabei um Lkw, Busse oder Pkw mit Anhänger handelt, ist demnach unerheblich. Die Busfahrerin muss 60 Prozent der entstandenen Kosten selbst tragen. (Az.: 24 U 111/21)

Holger Holzer/SP-X