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Rheinland-Pfalz

Verhandlungen zu Koalitionsvertrag: Der Baukasten für die neue Landesregierung

Symbolbild
Symbolbild Foto: dpa

Die Grundstrategie ist klar: SPD, FDP und Grüne wollen einen Koalitionsvertrag verhandeln, der möglichst wenig Fragen offen lässt. Das ist die Strategie von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), und das war immer die Strategie ihres Vorgängers Kurt Beck (SPD). Doch auch Grüne und Liberale haben an diesem Vorgehen ein Interesse. Je detaillierter und wasserdichter das Vertragswerk ist, je weniger Nebenabsprachen nötig sind, umso stabiler ist anschließend eine Koalition. Bei knappen Mehrheitsverhältnissen gibt es dazu keine Alternative.

Lesezeit: 3 Minuten
Von unserem Redakteur Dietmar Brück Doch wie ist der Weg zu einem rot-gelb-grünen Koalitionsbuch, das Parteitage und Urabstimmungen überstehen wird und als Kompass für eine fünfjährige Legislaturperiode dient? Von der Struktur her gibt es zwölf Arbeitsgruppen mit jeweils vier Mitgliedern von SPD, Grünen und FDP, plus einen Protokollanten. Also 13 Mitglieder ...