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Mainz

Innenminister will bei AfD genauer hinschauen – Länder sollen Äußerungen sammeln

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hält es für geboten, auf längere Sicht die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu prüfen. „Einen Teil der Verlautbarungen schätze ich mittlerweile als extremistisch ein“, sagte Lewentz am Montag in Mainz.

Nach den Äußerungen von Alexander Gauland steht die AfD wieder einmal im Brennpunkt. Innenminister Roger Lewentz (SPD) kann sich langfristig eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz vorstellen.
Nach den Äußerungen von Alexander Gauland steht die AfD wieder einmal im Brennpunkt. Innenminister Roger Lewentz (SPD) kann sich langfristig eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz vorstellen.
Foto: dpa/jo

Er werbe dafür, dass die Innenminister diese Äußerungen sammelten und irgendwann zusammenführten. „Natürlich muss man sich das noch einmal mit wahrscheinlich noch radikaleren Entwicklungen in Teilen der neuen Bundesländer und mit Dingen, die von der Bundestagsfraktion geäußert werden, genauer anschauen.“ Darüber berieten die Innenminister bei ihrem Treffen ab Mittwoch in Quedlinburg.

AfD-Chef Alexander Gauland hatte am Samstag beim Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative in Seebach in Thüringen gesagt: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Lewentz zeigte sich empört über die Äußerung: „Das verurteile ich aufs Schärfste. Es motiviert mich in meinem Kampf gegen Rechtsextremismus“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist schon ein Zündeln an der Gesellschaft und das ist nicht zu akzeptieren.“ Gauland erklärte am Montag, es sei nicht seine Absicht gewesen, die Verbrechen des Nationalsozialismus zu bagatellisieren. dpa

Landespolitik
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