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Rheinland-Pfalz

Hofmann-Göttig kein Einzelfall: Land zahlt Million für einstweiligen Ruhestand

Von Gisela Kirschstein
Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei, zur Zahl der politischen Beamten im einstweiligen Ruhestand
Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei, zur Zahl der politischen Beamten im einstweiligen Ruhestand Foto: picture alliance

Das Land hat seit 2010 insgesamt 22 politische Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Das sagte Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei, im Haushaltsausschuss des Landtags. Aktuell befinden sich 19 politische Beamte im einstweiligen Ruhestand, ihre Bezüge kosten das Land jährlich rund eine Million Euro, konkretisierte Hoch auf Nachfrage unserer Zeitung.

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Er betonte, diese 19 seien nicht deckungsgleich mit den 22, die seit 2010 aus dem Landesdienst ausgeschieden sind. Teilweise handele es sich um ältere Fälle. „Diese Fluktuation ist normal“, betonte Hoch. Zuletzt hatte der Fall des Koblenzer Oberbürgermeisters Joachim Hofmann-Göttig für Wirbel gesorgt. Der damalige Kulturstaatssekretär war wenige Tage vor seinem ...