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    Idar-Oberstein

    Grüne in Rheinland-Pfalz strafen Vorstand ab – Bad Emser Josef Winkler neuer Vorsitzender

    Der frühere Koblenzer Bundestagsabgeordnete Josef Winkler wurde neuer Landesvorsitzender. Der bisherige Grünen-Landesvorstand Thomas Petry musste auf dem Parteitag eine herbe Niederlage einstecken. Nach der Schlappe bei der Landtagswahl wurde er nicht wiedergewählt – im Gegensatz zu Co-Chefin Binz. Bei der Bundestagswahl 2017 treten wieder bekannte Gesichter an.

    Josef Winkler und Katharina Binz
    Josef Winkler und Katharina Binz
    Foto: dpa

    Der Landesvorstand der Grünen in Rheinland-Pfalz bekommt die Quittung für das desaströse Ergebnis bei der Landtagswahl im Frühjahr. Thomas Petry wurde am Samstag auf dem Landesparteitag in Idar-Oberstein nicht erneut gewählt, er schaffte es nicht einmal in die Stichwahl. Co-Chefin Katharina Binz setzte sich gegen ihre Gegenkandidatin durch und wird die Partei zwei weitere Jahre führen.

     

    Winkler: Update statt Reset

    An der Seite von Binz wird der Ex-Bundestagsabgeordnete Josef Winkler stehen, der in seiner Rede viel Applaus bekam. Er sagte bei der zweitägigen Zusammenkunft, die Partei müsse zwar nicht den Reset-Knopf drücken, aber doch ein Update machen. "Es muss sich was ändern, es kann so jedenfalls bei den Grünen nicht weitergehen."

    Bei der Landtagswahl am 13. März waren die Grünen von 15,4 Prozent auf 5,3 Prozent abgestürzt. Petry betonte, nach der "vergurkten Landtagswahl" habe die Partei sich einen erweiterten Vorstand verpasst, der alle Ebenen der Grünen besser abbilden soll. "In Zukunft möchte ich als Parteivorsitzender für ein schärferes Parteiprofil sorgen." Das überzeugte die rund 170 Delegierten offensichtlich nicht.

    Winkler sagte in seiner Bewerbungsrede, die Wahrnehmbarkeit der Grünen als eigenständige Partei habe im nun rot-gelb-grün regierten Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren gelitten. "Wenn die Grünen wieder stärker werden wollen, müssen wir neben der ökologischen Frage ... die soziale Frage wieder stärker in den Blick nehmen", betonte er. Am Ende setzte sich Winkler mit 66,3 Prozent gegen Beisitzer Sven Dücker durch.

    Binz wollte eigentlich nicht mehr antreten

    Binz setzte sich mit 66,1 Prozent gegen die Landtagsabgeordnete Nicole Besic-Molzberger durch. Als die Parteivorsitzende ins Amt kam, waren es 80,1 Prozent gewesen. Nach eigenen Worten hatte Binz nicht noch einmal kandidieren wollen, weil der Wahlkampf und die Koalitionsverhandlungen sie viel Kraft kosteten. "Ich hätte mich am liebsten in das nächste Loch verkrochen", sagte sie über die Zeit nach der Wahl. Dass sie ihren Hut noch einmal in den Ring warf, führte Binz auch auf Ermutigung durch Parteimitglieder zurück.

    Das Wahlergebnis schlägt sich auch düster auf die Finanzen der Grünen nieder. Da ihr Stimmenanteil bei der Landtagswahl um zwei Drittel sank und die Grünen viel weniger Abgeordnete und politische Beamte stellen, erhält die Partei pro Jahr rund 160.000 Euro weniger als zuvor. Die Delegierten beschlossen daher, dass die Kreisverbände pro Mitglied einen höheren Betrag an den Landesverband zahlen müssen.

    In den Reden versuchten die Grünen, so wenig wie möglich zurückzublicken - lieber richteten sie den Blick nach vorne auf die Bundestagswahl im Herbst 2017. Binz sagte, sie erwarte einen der härtesten Wahlkämpfe, den die Partei je ausgefochten haben. Die Bundesvorsitzende Simone Peter sprach von einer "Richtungsentscheidung". Derzeit herrsche ein "Kulturkampf" zwischen jenen, die zurück wollten zum Nationalismus, und jenen wie den Grünen, die für eine Zukunft in Europa kämpften.

    Bundestagstrio tritt erneut an

    Das Bundestagsabgeordneten-Trio der Grünen in Rheinland-Pfalz tritt auch bei der nächsten Bundestagswahl wieder an. Beim Landesparteitag wurde Tabea Rößner am Sonntag laut einer Sprecherin mit 93,9 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Liste gewählt. Tobias Lindner landete mit 84,8 Prozent auf Platz zwei und Corinna Rüffer mit 75 Prozent auf Platz drei. Alle drei hatten keinen Gegenkandidaten. Die ersten drei Listenplätze gelten als aussichtsreichste.

    Für Platz vier traten der Sprecherin zufolge gleich vier Männer gegeneinander an - Dietmar Johnen setzte sich hier mit 51,8 Prozent erst im vierten Wahlgang durch. Auf Platz fünf wählten die rund 170 Delegierten mit 81 Prozent ohne Gegenkandidaten Misbah Khan.

    dpa

    Grüne in Rheinland-Pfalz strafen Vorstand ab - Bad Emser Josef Winkler neben Binz zum Vorsitzenden gewählt
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