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Rheinland-Pfalz

Grüne im Land auch für SWR-Elefantenrunde mit AfD offen

Die rheinland-pfälzischen Grünen sind auch für eine SWR-Elefantenrunde unter Berücksichtigung der rechtskonservativen AfD offen. Das erklärte Wirtschaftsministerin und Spitzenkandidatin Eveline Lemke im Gespräch mit unserer Zeitung.

Eveline Lemke
Pressekonferenz mit Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen).
Foto: Fredrik von Erichsen – dpa

„Ich bin zu allem bereit", meinte sie. In einer solchen Runde sollte ihrer Ansicht nach "die Breite des demokratischen Spektrums" abgebildet werden. Bei den Grünen fürchtet man, dass die Elefantenrunde mit den kleinen Parteien nach der Absage der CDU jetzt ganz ins Wasser fällt. Während die SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer und die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner noch in einem direkten TV-Duell aufeinander treffen, gingen die Grünen leer aus. "Dabei sind wir Regierungspartei", erklärte Lemke. Mit ihrem Kurs setzen sich die Grünen von der SPD und Dreyer ab, die nicht mit der AfD an einem Talkshowtisch sitzen will.

In einer Erklärung von Lemke und Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler, die im Laufe des Tages offiziell versandt werden soll, heißt es: "An uns rheinland-pfälzischen Grünen werden keine Wahlkampfdiskussionen zur Landtagswahl scheitern. Die Frage über mögliche Teilnehmer an Fernsehrunden ist eine Entscheidung des SWR. Wenn der SWR den Ball nun an die Politik zurück spielt, sagen wir: Wir stellen uns öffentlichen Fernsehauseinandersetzung wo, wann und mit wem auch immer.
Daher schlagen wir vor, dass es ähnlich wie in Baden-Württemberg, eine Diskussionsrunde der SpitzenkandidatInnen aller relevanten Parteien geben soll. Das wäre ein Format, in der alle die gleichen Chancen haben und niemand übervorteilt oder benachteiligt wird."

Und weiter: "Gleichwohl halten wir es nach wie vor für problematisch, der AfD in Fernsehduellen eine Bühne für populistische und rassistische Inszenierungen zu geben. Zu oft hat die AfD diese Bühnen, die eigentlich den Wettstreit um bessere Argumente sein sollten, unwidersprochen missbraucht. Aber wir nehmen zur Kenntnis, dass Bürgerinnen und Bürger und auch die Medien diese Auseinandersetzung wollen. Dem werden wir uns nicht verweigern."

Lemke und Köbler, die eine pragmatische Regelung wollen, greifen allerdings auch CDU-Chefin Julia Klöckner scharf an: "Mit ihrer Absage betreibt Frau Klöckner genau das, was sie anderen vorwirft: Sie übt aus machtpolitischem Kalkül öffentlichen Druck auf den SWR aus."

Landespolitik
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