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Rheinland-Pfalz

Debatte 1 – Opposition zeichnet düsteres Bild: Spitzt sich die Lage in den Gefängnissen zu?

Wie sicher sind die Gefängnisse? Mit dieser Frage hat sich nun der Landtag befasst. Ausgelöst wurde die Debatte durch die mutmaßliche Vergewaltigung einer Besucherin in der JVA Diez. Foto: dpa
Wie sicher sind die Gefängnisse? Mit dieser Frage hat sich nun der Landtag befasst. Ausgelöst wurde die Debatte durch die mutmaßliche Vergewaltigung einer Besucherin in der JVA Diez. Foto: dpa

Werden die rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten zunehmend zu einem Sicherheitsrisiko? Ausgelöst durch die mutmaßliche Vergewaltigung einer Besucherin in einer Spielecke der JVA Diez diskutierten die Landtagsfraktionen über die Sicherheitslage in den Gefängnissen. CDU und AfD zeichneten dabei ein düsteres Bild: Es fehle Personal, die Krankheitstage der Vollzugsbeamten schnellten in die Höhe, die Gewaltbereitschaft der Häftlinge steige.

Lesezeit: 2 Minuten
AfD-Fraktionschef Uwe Junge sprach von einem „explosiven Gemisch“, das für ihn auch durch den hohen Ausländeranteil der Inhaftierten von inzwischen 30 Prozent entstanden ist. CDU-Justizpolitiker Bernhard Henter zeigte sich zudem angesichts des wachsenden Drogenkonsums besorgt. Vor allem synthetische Substanzen würden in die Gefängnisse geschmuggelt. „Sie sind kaum nachweisbar“, ergänzte. er. Henter ...
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Frauenmörder hatte in der Diezer Haft auch ein Smartphone

Der Frauenmörder, der im Besucherraum des Diezer Gefängnisses seine Frau vergewaltigt haben soll, verfügte nicht nur über ein selbst gebasteltes und recht großes Stichwerkzeug, mit dem er auf die Frau einstechen konnte. Er hatte bereits vor der Ehe mit der Frau, die sich wieder von ihm trennen will, Zugriff auf ein Smartphone, mit dem er pornografisches Material an eine Frau verschickte. Die Koblenzer Staatsanwaltschaft weiß nicht, wo „es sich derzeit befinden könnte“ und ob er damit bis zuletzt in Diez telefonieren konnte, wie Oberstaatsanwalt Rolf Wissen sagt. Im Knast gebe es „fast alles“, und die Gefangenen gelten als erfindungsreich bei der Suche nach Verstecken.

Die Koblenzer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den inzwischen verlegten Häftling wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung, der Vergewaltigung und der Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung. Sie prüft aber auch, ob drei Justizbeamte den Gefangenen nicht gründlich genug kontrolliert haben könnten, da er das Stichwerkzeug und den Kopf eines Einwegrasierers im Besuchsraum zur Hand hatte, um seine Frau brutal anzugreifen. us

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