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Cochem

Cochemer CDU findet keine weiteren Spenden mit fragwürdiger Herkunft – Grüne fordern Bleser-Rücktritt

Der CDU-Kreisverband Cochem-Zell hat seine Prüfung auf möglicherweise illegale Spenden für abgeschlossen erklärt. Nach ergänzenden Untersuchungen einer Sparkasse seien über die bereits mitgeteilten Fälle keine weiteren Spenden gefunden worden, teilte Kreisgeschäftsführerin Tina Schüller am Samstag in Cochem mit.

Foto: dpa

Dabei wurden Zahlungseingänge bei Geldinstituten geprüft, die meist bis 2006, in einem Fall bis 1999 zurückreichen, bei der Sparkasse bis 2005.

Der Kreisverband an der Mosel hat nach jüngsten Mitteilungen von 1999 und 2015 rund 107 000 Euro an möglicherweise unzulässigen Spenden erhalten. Die CDU Rheinland-Pfalz bekam 2010 zwei Spenden über insgesamt 18.500 Euro. Hinter den strittigen Spenden mit unterschiedlichen Absenderangaben steht der ehemalige Geheimagent Werner Mauss, wie dessen Anwalt bestätigt hat. Parteien dürfen keine anonymen Spenden von mehr als 500 Euro annehmen.

Eine Spende aus dem Jahr 2005 nennt als Spender die Eisenacher Anwälte Franz Hansen und Birgit Varwig, wie die Kreisgeschäftsführerin am Samstag mitteilte. "Es gab somit keinen Hinweis darauf, dass es sich um weitergeleiteten Mittel handelt."

Grüne: Bleser als Staatssekretär nicht mehr haltbar

Unterdessenn fordern die Grünen personelle Konsequenzen. Der CDU-Landesschatzmeister Peter Bleser sei als Staatssekretär im Bundesagrarministerium nicht mehr haltbar, sagte Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun am Samstag auf einem Landesparteitag in Montabaur. "Wenn jemand so einen Gedächtnisschwund hat, würde ich ihn als Staatssekretär nicht länger beschäftigen." Braun forderte eine umfassende Aufklärung der Spenden, hinter denen der ehemalige Geheimagent Werner Mauss steht, wie dessen Anwalt sagte.

dpa

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