40.000
Aus unserem Archiv
Cochem

Cochemer CDU findet keine weiteren Spenden mit fragwürdiger Herkunft – Grüne fordern Bleser-Rücktritt

Der CDU-Kreisverband Cochem-Zell hat seine Prüfung auf möglicherweise illegale Spenden für abgeschlossen erklärt. Nach ergänzenden Untersuchungen einer Sparkasse seien über die bereits mitgeteilten Fälle keine weiteren Spenden gefunden worden, teilte Kreisgeschäftsführerin Tina Schüller am Samstag in Cochem mit.

Foto: dpa

Dabei wurden Zahlungseingänge bei Geldinstituten geprüft, die meist bis 2006, in einem Fall bis 1999 zurückreichen, bei der Sparkasse bis 2005.

Der Kreisverband an der Mosel hat nach jüngsten Mitteilungen von 1999 und 2015 rund 107 000 Euro an möglicherweise unzulässigen Spenden erhalten. Die CDU Rheinland-Pfalz bekam 2010 zwei Spenden über insgesamt 18.500 Euro. Hinter den strittigen Spenden mit unterschiedlichen Absenderangaben steht der ehemalige Geheimagent Werner Mauss, wie dessen Anwalt bestätigt hat. Parteien dürfen keine anonymen Spenden von mehr als 500 Euro annehmen.

Eine Spende aus dem Jahr 2005 nennt als Spender die Eisenacher Anwälte Franz Hansen und Birgit Varwig, wie die Kreisgeschäftsführerin am Samstag mitteilte. "Es gab somit keinen Hinweis darauf, dass es sich um weitergeleiteten Mittel handelt."

Grüne: Bleser als Staatssekretär nicht mehr haltbar

Unterdessenn fordern die Grünen personelle Konsequenzen. Der CDU-Landesschatzmeister Peter Bleser sei als Staatssekretär im Bundesagrarministerium nicht mehr haltbar, sagte Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun am Samstag auf einem Landesparteitag in Montabaur. "Wenn jemand so einen Gedächtnisschwund hat, würde ich ihn als Staatssekretär nicht länger beschäftigen." Braun forderte eine umfassende Aufklärung der Spenden, hinter denen der ehemalige Geheimagent Werner Mauss steht, wie dessen Anwalt sagte.

dpa

Landespolitik
Meistgelesene Artikel
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Anzeige
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
UMFRAGE
Soll Idar-Oberstein sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben?

Viele Leerstände, Bevölkerungsschwund und finanzielle Schwierigkeiten: Idar-Oberstein hat mit vielen strukturellen Problemen zu kämpfen. Jetzt liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, wonach die Stadt sich um die Landesgartenschau 2026 bewerben soll.

Das Wetter in der Region
Samstag

14°C - 28°C
Sonntag

15°C - 26°C
Montag

10°C - 21°C
Dienstag

10°C - 19°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onlinerin vom Dienst

Nina Borowski

0261/892422

Kontakt per Mail

Fragen zum Abo: 0261/98362000

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!