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    Berlin

    SPD fordert Rüge für Minister de Maizière wegen «Euro Hawk»

    Die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Rechte des Parlaments durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Sachen «Euro Hawk» grob verletzt. Deshalb verlangt Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann von Bundestagspräsident Norbert Lammert, den Minister und die gesamte Bundesregierung zu rügen. Das Verteidigungsministerium verweigere die fristgerechte Beantwortung von Einzelfragen, die SPD-Parlamentarier wegen der Aufklärungsdrohne gestellt hatten. Das sei ein Verstoß gegen Vorschriften des Bundestages, so Oppermann im «Kölner Stadt-Anzeiger».

     

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