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EU-Kommissar kritisiert Chinas Protektionismus

Hamburg/Brüssel (dpa) – EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat China kurz vor den nächsten Konsultationen in Peking Protektionismus vorgeworfen. China werde damit seiner Rolle als aufstrebende Wirtschaftsmacht nicht gerecht, sagte der Belgier der «Financial Times Deutschland».

EU-Handelskommissar Karel De Gucht
EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat China Protektionismus vorgeworfen.

«China kann nicht den Ehrgeiz haben, eine große – vielleicht bald die größte – Wirtschaftsmacht zu sein, ohne gleichzeitig Verantwortung für das Funktionieren der Weltwirtschaft zu übernehmen.»

Der Liberale warnte Europa jedoch davor, seinerseits mit Handelsbeschränkungen gegen China zu reagieren. «Wenn man sich die Vergangenheit anschaut, hat Protektionismus solche Probleme jedenfalls noch nie gelöst», sagte De Gucht. Er räumte damit aber zugleich ein, dass die EU keine Handhabe gegen die Abschottung Chinas habe.

Kurz vor seiner Reise nach Peking Ende April kritisierte der Handelskommissar auch Chinas Währungs- und Wirtschaftspolitik. Bisher haben vor allem US-Politiker Peking vorgeworfen, seine Währung künstlich niedrig zu halten und so seine Exporte zu subventionieren. «Der Yuan ist unterbewertet», sagte De Gucht. «Das ist keine Kritik, das ist eine Tatsache.» Der EU-Kommissar lehnt Druck auf Chinas Führung, den Yuan aufzuwerten, jedoch ab. «Je mehr wir sie unter Druck setzen, desto geringer ist die Chance, dass sie es tun.»

Neben der Unterbewertung des Yuan beklagte der Kommissar weitere Barrieren, mit denen China seine Wirtschaft schütze. Er nannte etwa Exportbeschränkungen für wichtige Mineralien und die Bevorzugung chinesischer Technologie bei staatlichen Beschaffungsvorhaben.

Wirtschaft
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