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    Berlin

    Deutsche Wirtschaft verlässt Talsohle – China boomt

    Deutschlands Wirtschaft kommt langsam auf Touren. Doch China, der schärfste Konkurrent auf den Weltmärkten, trumpft mit einer starken Konjunktur auf.

    Auf einer Baustelle
    Auf einer Baustelle in Frankfurt am Main wird gearbeitet (Archivbild). Das Frühjahrsgutachten führender Wirtschafts-Forschungsinstitute sagt ein moderates Wachstum voraus.

    Hoffnungen auf einen stärkeren Aufschwung nach der Rezession und Wachstumsraten wie in früheren Zeiten sehen die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute noch lange nicht. Sie rechnen für dieses Jahr mit einem Konjunkturplus von 1,5 Prozent und im nächsten Jahr von 1,4 Prozent. Jedoch beurteilen die Wirtschaftsforscher die Lage auf dem Arbeitsmarkt als «erstaunlich robust». Die Zahl der Arbeitslosen könnte bis Ende 2011 sogar weiter sinken.

    Die Top-Ökonomen plädierten in dem am Donnerstag vorgelegten Frühjahrsgutachten für einen «strikten Sparkurs, wie es ihn in der Bundesrepublik bislang noch nicht gegeben hat».

    Auch die Chinesen haben mit massiven Staatsausgaben ihre Wirtschaft wieder auf Boomkurs gebracht. Der neue Exportweltmeister hat im ersten Quartal des Jahres mit 11,9 Prozent einen unerwartet großen Sprung gemacht. Das Statistikamt in Peking warnte aber vor zu großem Optimismus: Die Lage sei «sehr kompliziert». Experten verweisen auf den überhitzten Immobilienmarkt und Preissteigerungen.

    Deutschland bleibt trotz allem Europas Konjunkturlokomotive

    In Deutschland wird sich die Konjunktur aus Sicht der Institute nur moderat erholen. «Ein kräftiger Aufschwung, wie man ihn nach einer tiefen Rezession eigentlich erwarten könnte, ist nicht in Sicht» sagte Prof. Joachim Scheide vom Kieler IfW. Mittelfristig werde das Wachstum spürbar niedriger sein als vor der Krise erwartet.

    Dennoch erweist sich Deutschland nach Einschätzung der Beratungsfirma Ernst & Young dank seiner Exportstärke als Konjunkturlokomotive Europas. Nach Überzeugung der Europäischen Zentralbank kommen die 16 Euro-Länder insgesamt nur schleppend aus der Rezession. Die niedrige Kapazitätsauslastung der Unternehmen dürfte sich dämpfend auf Investitionen auswirken. Die eingetrübten Arbeitsmarktaussichten im Euro-Raum schwächten den Konsum.

    Der Arbeitsmarkt in Deutschland dagegen hat sich seit Beginn der Rezession als «erstaunlich robust erwiesen», urteilen die Institute. Sie begründen dies damit, dass Firmen in beträchtlichem Maße Arbeitnehmer «horten». Begünstigt werde dies durch die Regelungen zur Kurzarbeit, flexible Tarifverträge sowie moderate Löhne. 2011 könnte die Arbeitslosenzahl im Jahresschnitt auf 3,31 Millionen sinken.

    2011 sollte auf einen Sparkurs eingeschwenkt werden, empfehlen die Institute. Sie kritisieren, «dass die Bundesregierung trotz der Vorgaben und der eigenen Ankündigungen nicht erklärt hat, wie sie die Haushaltskonsolidierung gestalten will». Der Einstieg könne nicht beliebig verschoben werden, warnte Scheide. «Je später begonnen wird, desto tiefer werden die Einschnitte.»

    Die von Union und FDP geplanten Steuersenkungen halten die Institute für unrealistisch. Jede Senkung der Einkommensteuer setze voraus, dass bei den öffentlichen Ausgaben noch mehr gespart werde. «Natürlich ist es bei Staatsausgaben von knapp 1200 Milliarden Euro nicht unmöglich, Steuersenkungen in Höhe von 16 Milliarden Euro zu finanzieren.» Es sei aber schwer genug, die Schulden zu reduzieren.

    Konsumforscher Klaus Wübbenhorst fordert mehr Planungssicherheit für die Verbraucher, um die Konsumlaune zu steigern. Die Politik müsse schnell Klarheit darüber schaffen, welche Be- und Entlastungen auf die Bürger zukommen, sagte der Chef der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK). «Nur wenn den Haushalten klar ist, wie sich ihre finanzielle Lage künftig entwickeln wird, werden sie auch wieder eher bereit sein, zu konsumieren und das "Angstsparen" ein Stück weit zurückfahren.»

    Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sprach von positiven Signalen. Der FDP-Politiker plädierte für einen allmählichen Ausstieg aus den Milliarden-Programmen gegen die Krise. Den Vorwurf fehlender Sparanstrengungen wies er zurück. «Jetzt kommt es darauf an, dass die Erholung in einen selbst tragenden Aufschwung mündet.» Aus Sicht der SPD gibt das Gutachten keinen Anlass zur Entwarnung. Deutschland benötige eine aktive Politik für mehr Innovationen und Investitionen. Die Grünen fordern eine «Frühjahrsoffensive» für den Aufschwung. Die Linken verlangen, die Konjunkturprogramme zu verlängern.

    Einige Wirtschaftsverbände erwarten ein stärkeres Konjunkturplus. Der DIHK hält 2010 ein Wachstum um 2,3 Prozent für realistisch. Auch der Groß- und Außenhandelsverband BGA schätzt die Entwicklung weit positiver ein. Der Industrieverband BDI und der Arbeitgeberverband BDA dagegen halten die Prognose von 1,5 Prozent für realistisch. Aus Sicht des Handwerksverbandes ZDH wird 2010 «das Jahr der Konsolidierung und des Neustarts». Nach Darstellung des DGB verdeutlicht das Gutachten, dass die Krise noch nicht vorbei ist. Es bestehe die Gefahr, dass bei auslaufenden Konjunkturprogrammen und massiven Haushaltskürzungen das schwache Wachstum abgewürgt wird.

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