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Hamburg/Berlin

BDI-Chef für Ausstieg aus Konjunkturprogrammen

dpa

BDI-Chef Hans-Peter Keitel hat sich für den Ausstieg aus den Konjunkturprogrammen ausgesprochen. Außerdem erteilte er den Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben Koalition eine Absage.

Hans-Peter Keitel
BDI-Chef Hans-Peter Keitel ist für den Ausstieg aus den Konjunkturprogrammen.

«Aus meiner Sicht sind die Signale von Konjunktur und Arbeitsmarkt so, dass wir über die Ausstiegsphase jetzt nachdenken können», sagte Keitel der «Welt am Sonntag». «Das halte ich auch für den Staatshaushalt für wichtig. Wie soll denn der Bundesfinanzminister konsolidieren, wenn wir dauerhaft nur im Krisenmodus arbeiten?», fragte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Maßnahmen wie der Deutschlandfonds und die Kurzarbeit seien zwar hilfreich gewesen. Ziel müsse aber sein, diese Angebote schrittweise abzubauen, um die Staatsfinanzen zu stärken.

Zu den geplanten Steuersenkungen sagte Keitel der Zeitung: «Wir brauchen in dieser Haushaltssituation nicht primär Steuersenkungen. Deutschland braucht vor allem eine Steuerstrukturreform.»

Wirtschaft
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