Raab (SPD): „Schnelles Internet gehört für Innenmiinisterium zur Daseinsvorsorge.“
Von Heike Raab (SPD)
„Überall online zu sein, das gehört heutzutage für die meisten Menschen zum Alltag. Berufliches oder Privates – viele Serviceleistungen, Dienste, Einkäufe oder Behördengänge können bequem zu jeder Uhrzeit von mobilen oder festen Endgeräten erledigt werden. Ob Telearbeit oder der nächste Sommerurlaub: Der Internetzugang hat einen festen Stellenwert in unserem Leben eingenommen.
Doch die meisten Angebote verlangen nach einer sogenannten breitbandigen Versorgung mit schnellem Internet; das heißt nach hohen Datenübertragungsraten. Doch die sind bislang meist nur in den Ballungsgebieten, mindestens dichter besiedelten Gebieten vorhanden; eben dort, wo es sich für die Telekommunikationsanbieter „rechnet“. In den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz wird eine sogenannte „Wirtschaftlichkeitslücke“ von den Unternehmen geltend gemacht. Mit anderen Worten: Sie sagen, wenn wir nicht genug verdienen, bauen wir auch nicht aus, solange die öffentliche Hand nicht was drauflegt. Dies hat gravierende Folgen, vor allem für die Kommunen in ländlichen Gebieten mit schlechter Internetversorgung. Bauplätze werden schwer verkäuflich und Gewerbeansiedlung schwierig.
Die Landesregierung hat daher bereits im Jahr 2008 eine Breitbandinitiative ins Leben gerufen. Obwohl der Breitbandausbau in erster Linie eine Aufgabe der Wirtschaft ist und sich der Bund hier weitestgehend aus der Verantwortung gezogen hat. In den letzten drei Jahren wurden allein 800 Markterkundungsverfahren sowie 300 Breitbandausschreibungen von Ortsgemeinden begleitet. Mehr als 250 Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise wurden in ihren Projekten mit rund 18 Millionen Euro gefördert. Diese passgenaue Förderung erfolgte über die GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz) in Höhe von 12 Millionen Euro zur Stärkung des ländlichen Raumes und weiteren sechs Millionen Euro aus dem Leerrohrprogramm im Rahmen des Konjunkturpaketes II. All diese Maßnahmen haben erheblich dazu beigetragen, die Breitbandversorgung im ländlichen Raum zu verbessern. Nach dem Breitbandatlas des Bundes (Stand Mitte 2011) liegt die Haushaltsversorgung mit bis zu einem Megabit bei 97,3 Prozent in Rheinland-Pfalz unter Berücksichtigung aller technologischen Möglichkeiten. Allein mit Kabel sind bereits 90,1 Prozent der Haushalte versorgt. Bei einer Datenübertragungsgeschwindigkeit von 6 Mbit/s werden 80,8 Prozent der Haushalte erreicht. Dies zeigt: Es hat sich viel getan.
Schnelles Internet gehört nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zur Daseinsvorsorge. Deshalb haben wir im rot-grünen Koalitionsvertrag auch klar zum Ausdruck gebracht, dass wir eine flächendeckende Grundversorgung mit Breitband in Rheinland-Pfalz erreichen und alle „weißen“ Flecken schließen wollen. Dies wird möglich, wenn wir alle Technologien – und der Markt entwickelt sich auf diesem Feld rasend schnell – einbeziehen: UMTS, LTE, Richtfunk und Glasfaser möchte ich nennen. Staatsminister Roger Lewentz wird im März unser Konzept für die Optimierung der Breitbandinfrastruktur dem Ministerrat zur Entscheidung vorlegen und dann der Öffentlichkeit vorstellen. Darin werden zwei Schwerpunkte ausgearbeitet: erstens die Beratung zur sinnvollsten und wirtschaftlichsten Lösung vor Ort und zweitens die Finanzierung der Projekte.
Wenn wir sogenannte Best-Practice-Beispiele anschauen, stellen wir fest, dass die regionalen Lösungen zukunftsweisend sind. Besonders hervorzuheben sind gelungene Projekte in den Landkreisen Kusel und Cochem-Zell, bei denen durch eine großflächige Zusammenarbeit der Kommunen günstige Konditionen und ein intelligenter Mix aus den verschiedenen Technologien erreicht wurden. Möglich sind auch die Gründungen von Breitbandinfrastrukturgesellschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts oder andere Zusammenschlüsse. Darüber sind wir auch mit den kommunalen Spitzenverbänden im Gespräch. Zur Finanzierung, das heißt zur Schließung der „Wirtschaftlichkeitslücke“ werden wir weiterhin Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) sowie der Bundesrahmenregelung „Leerrohre“ einsetzen können. Zudem soll auch das Instrumentarium der landeseigenen Investitions- und Strukturbank ISB sowie der bundeseigenen KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) genutzt werden, um für die Kommunen möglichst günstige Kreditkonditionen zu schaffen und damit weitere Anreize für einen zielstrebigen Ausbau der Breitbandversorgung zu setzen. Darüber hinaus sind im Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/2013 zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro für die Förderung von Maßnahmen im Bereich der Breitbandinfrastruktur vorgesehen. Auf dieser Basis werden wir dann ab März, sobald der Ministerrat das Konzept gebilligt hat, auch unsere Informationsangebote verstärken und die vorliegenden Förderanträge abarbeiten.
Entscheidend für den Erfolg des weiteren Breitbandausbaus wird die Vernetzung der verschiedenen Partner am Markt sein. Die Kommunen, die den Bedarf ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie der Klein- und Mittelständischen Unternehmen erkennen, sind eingeladen, den Kontakt zu uns zu suchen, sofern wir nicht schon im Gespräch sind. Die IT-Zentralstelle des Ministeriums für Inneres, Sport und Infrastruktur ist bereits jetzt schon als einheitlicher Ansprechpartner der Landesregierung aktiv.“
