Nahles misstraut Umfrage

Berlin. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles beobachtet keinen grundsätzlichen Wandel in der Parteienlandschaft. Die neuen Umfragewerte von Forsa, nach denen die SPD nur auf 23 Prozent, die Grünen allerdings auf 28 Prozent kommen, bezeichnet sie als „rätselhaft“.

Es gebe kein anderes Institut, das mit seinen Berechnungen zu solchen Zahlen kommt. Die Forschungsgruppe Wahlen etwa sehe die SPD bei 28 und die Grünen bei 19 Prozent. „Kein anderes Institut bestätigt die Forsa-Werte“, so Nahles. Umfragewerte seien zudem so verlässlich wie die Wettervorhersage.

Die guten Ergebnisse, die die Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eingefahren haben, erklärt Nahles vor allem mit deren hoher Glaubwürdigkeit in der Atompolitik. Die Anti-Atom-Bewegung sei der Gründungsmythos der Grünen. Daher könnten sie auf diesem Feld stärker punkten als die SPD. Die sich in Baden-Württemberg anbahnende Koalition als kleinerer Partner der Grünen sieht Nahles nicht als Zukunftsmodell. „Das wird eine Ausnahme bleiben. Es ist nicht wahrscheinlich, dass es eine solche Konstellation noch an anderer Stelle geben wird.“ Sie freue sich sehr, dass es in Baden-Württemberg nach mehreren Jahrzehnten einen Politikwechsel gibt. „Dass wir dort lieber die Nase vorn gehabt hätten, ist klar“, fügt sie hinzu. Auch wenn die Grünen jetzt mit ihrer Haltung punkten können: „Den Atomausstieg haben wir in der rot-grünen Koalition gemeinsam im breiten gesellschaftlichen Konsens durchgesetzt.“ Die Generalsekretärin vertraut auf die ureigenen Themen der SPD, mit denen sie sich bald wieder stärker profilieren könne: Wenn es um Soziales und Arbeit geht, um Wirtschaftskompetenz und Gesundheit.

Von unserer Berliner Korrespondentin Rena Lehmann