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    Berlin

    Der Fall Edathy: Ein wahrer Politkrimi in Berlin

    Die Edathy-Affäre entwickelt sich zum Politkrimi. Sie handelt von den dunklen Seiten der Macht, von möglichen Absprachen in Hinterzimmern, von Konkurrenzkämpfen und den Grenzen der Freundschaft in der Politik.

    Die Edathy-Affäre hat sich in einen wahren Politkrimi gewandelt: Sie handelt von den dunklen Seiten der Macht, von möglichen Absprachen in Hinterzimmern, von Konkurrenzkämpfen und den Grenzen der Freundschaft in der Politik.
    Die Edathy-Affäre hat sich in einen wahren Politkrimi gewandelt: Sie handelt von den dunklen Seiten der Macht, von möglichen Absprachen in Hinterzimmern, von Konkurrenzkämpfen und den Grenzen der Freundschaft in der Politik.
    Foto: Illustration von Svenja Wolf

    Von unserer Berliner Korrespondentin Rena Lehmann

    Während immer fraglicher wird, ob die ganze Wahrheit je ans Licht kommt, wird der politische Schaden größer - vor allem für die SPD.Das vorläufige Drehbuch einer wahren Geschichte:

    Wie alles begann: Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy aus Niedersachsen tritt im Februar 2014 überraschend von seinem Bundestagsmandat zurück. Er nennt gesundheitliche Gründe als Ursache. Bundesweit wird die Meldung zunächst kaum beachtet. Wenige Tage später aber wird bekannt, dass gegen Edathy im Zusammenhang mit Kinderpornografie ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Hannover lässt Edathys Wohnung in seinem Wahlkreis und seine Büros durchsuchen.

    Die gerade erst gebildete Große Koalition erfährt ihre erste Krise: Der Verdacht steht im Raum, der Innenpolitiker könnte gewarnt worden sein, dass gegen ihn ermittelt wird. Damit bekommen die Vorwürfe gegen Edathy eine politische Dimension.

    Die Hauptpersonen: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will am 13. Februar kurz nach Edathys Rücktritt reinen Tisch machen. Doch das gelingt nicht. In einer Pressemitteilung erklärt er, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bereits im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich informiert wurde, dass Edathys Name "im Rahmen von Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei". Gabriel hätte daraufhin den damaligen Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und ihn, Oppermann, als damaligen parlamentarischen Geschäftsführer informiert. Der Kreis der Mitwisser wird schon im Herbst 2013 während der Koalitionsverhandlungen immer größer.

    Oppermann gibt überdies an, er hätte sich die Informationen in einem Telefonat mit dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke bestätigen lassen. Auch Oppermanns Nachfolgerin Christine Lambrecht wurde von Gabriel informiert. Erwähnt wird hier erstmals auch der innenpolitische Sprecher Michael Hartmann aus Mainz.Der soll Oppermann Ende November 2013 darauf angesprochen haben, dass es Edathy gesundheitlich schlecht geht. Oppermann will Hartmann daraufhin gebeten haben, sich um Edathy zu kümmern. Hartmann schweigt seitdem zum Fall Edathy. Es steht die Frage im Raum, ob es einen Geheimnisverräter gibt, sodass Edathy rechtzeitig Beweismaterial verschwinden lassen konnte.

    Vieles deutet darauf hin, aber die Zahl der möglichen Quellen ist groß. Die Affäre hat im Februar erste politische Konsequenzen: Innenminister Friedrich muss zurücktreten, weil er Gabriel informiert hat.

    Die Vorwürfe: Edathy hat im Dezember kurz vor seiner Befragung im Untersuchungsausschuss des Bundestages schwere Anschuldigungen erhoben. Seiner Version der Geschichte zufolge wurde er von Michael Hartmann seit November 2013 laufend über den Stand des Verfahrens informiert. Am Rande des SPD-Parteitages in Leipzig soll Hartmann von sich aus auf ihn zugekommen sein und Edathy über drohende Ermittlungen gegen ihn informiert haben. Edathy belastet Hartmann damit schwer.

    Der bis dato angesehene Innenpolitiker aus Mainz mit besten Kontakten zu den Ermittlungsbehörden hätte damit in laufende Ermittlungen eingegriffen. Hartmanns Motiv? Edathy gibt an, dieser sei von Oppermann selbst instrumentalisiert worden.

    Die Widersprüche: In der Affäre spielen gleich mehrere SPD-Innenpolitiker eine Rolle. In welchem Verhältnis Edathy und Hartmann zueinander standen, ist unklar. Beide geben an, einander nicht besonders zu mögen. In der Konkurrenz um den Posten des innenpolitischen Sprechers sollen sich beide sogar überworfen haben. Hartmann, der sich bis dato nicht öffentlich zum Fall Edathy geäußert hat, dementiert dessen Aussage, er habe Edathy über den Stand des Verfahrens informiert.

    In einer Sitzung des Untersuchungsausschusses bis tief in die Nacht versichert Hartmann, dass es bei seinen Treffen mit Edathy ausschließlich um dessen Gesundheitszustand gegangen sein soll. Besonders plausibel klingt das nicht: Zwei Innenpolitiker, von denen einer aufgrund von Pressemeldungen über die kanadische Firma vermuten konnte, dass gegen ihn ermittelt werden könnte, treffen sich regelmäßig - und reden nur darüber, wie es so geht?

    Die Abgründe: Edathy kämpft mit harten Bandagen. In der SPD sagen viele, es gehe ihm um Rache. Der gestrauchelte Politiker wolle andere mit in den Abgrund reißen. Im Untersuchungsausschuss jedoch halten viele Abgeordnete seine Version für plausibel. Im Dezember legt er einen SMS-Verkehr zwischen ihm und Hartmann aus der fraglichen Zeit vor. "Lieber Kollege, gibt es bei Dir etwas Neues?", schreibt Edathy an Hartmann. Der antwortet: "Still ruht der See. Habe auch meinerseits nicht nachgehakt." In den Nachrichten geht es auch um das Verhalten des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann. Edathy schreibt an Hartmann: "Werd bitte nie so wie O."

    Und Hartmann schreibt zurück: "Never ever!!" Unschöne Indiskretionen werden öffentlich. Edathy legt in der Bundepressekonferenz einen sonderbaren Auftritt hin. Seine Version der Geschichte klingt zwar plausibel. Andererseits verwundert, dass er sie erst knapp ein Jahr nach seinem Rücktritt erzählt. Er zeigt keinerlei Reue, sich Bilder von posierenden Jugendlichen bestellt zu haben. Michael Hartmann bestreitet vor dem Untersuchungsausschuss im Dezember, Edathy informiert zu haben. Die SMS lassen sich nach seiner Darstellung auch anders lesen. Im Untersuchungsausschuss wird Hartmann bis tief in die Nacht befragt. Vieles ist ihm da "nicht erinnerlich". Er stellt Sebastian Edathy als einen emotional verwahrlosten Menschen mit Alkoholproblemen dar.

    Die Zufälle: Wichtige Beweisstücke sind verschwunden. Sebastian Edathy meldet seinen Dienst-Laptop am 12. Februar, also zwei Tage nach der Durchsuchung seiner Räume, als gestohlen. Im Ausschuss sagt er aus, der Laptop sei ihm auf einer Reise nach Amsterdam Ende Januar im Zug abhanden gekommen. Michael Hartmann wiederum hat sein abhörsicheres Krypto-Diensthandy im März 2014 als gestohlen gemeldet. Die Unterstellung, der Verlust könnte etwas mit der Affäre zu tun haben, weist er entschieden zurück.

    Ebenfalls merkwürdig: Hartmann will sich genau zu jener Zeit im Herbst 2013 um Edathy gekümmert haben, als es ihm selbst nicht gut ging. Im Sommer 2014 wird gegen ihn wegen des Erwerbs und Konsums der harten Droge Crystal Meth ermittelt. Hartmann erklärt, dass er in der Zeit der Koalitionsverhandlungen gehofft hatte, durch die Droge leistungsfähiger zu werden. Das Verfahren gegen ihn wird gegen eine Geldbuße eingestellt. Kurz nachdem Hartmann den Neustart im Bundestag wagt, zieht Edathy ihn in seine Affäre hinein.

    Die Netzwerke: Die Untersuchungen legen allmählich ein weitläufiges Beziehungsgeflecht offen. Das ist einerseits logisch. Langjährige Innenpolitiker wie Hartmann und Edathy müssen über gute Kontakte zum Bundeskriminalamt verfügen. Enge Kontakte zwischen Hartmann und BKA-Chef Jörg Ziercke, die sich etwa zu Abendessen trafen, machen es aber auch schwer, deren Aussagen einzuschätzen. Ziercke hat Hartmanns Aussage bestätigt, nie mit ihm über den Fall Edathy gesprochen zu haben. Auch mit Oppermann will Ziercke nicht über den Fall gesprochen haben. Ziercke nennt Edathy unsympathisch, überheblich und realitätsfern. Die Affäre wird mehr und mehr zu einer Schlammschlacht.

    Der Schaden: Schon jetzt ist der Schaden für die SPD beträchtlich. Mindestens zwei ihrer einst renommiertesten Innenpolitiker sind darin verwickelt. Die SPD-Prominenz - von Außenminister Frank-Walter Steinmeier über Parteichef Sigmar Gabriel bis zu Fraktionschef Thomas Oppermann - soll demnächst auch vor dem Ausschuss erscheinen. Auf alle kommen unangenehme Fragen zu, insbesondere auf Fraktionschef Thomas Oppermann. Es wird darum gehen, ob seine Darstellung vom Februar 2014 stimmt, wonach er mit Hartmann nicht über die Ermittlungen gegen Edathy gesprochen haben will. Es geht letztlich um seine Glaubwürdigkeit. Der Verdacht, dass gemauschelt und vertuscht wurde und für Politiker andere Regeln gelten als für den normalen Bürger, konnte bisher nicht ausgeräumt werden.

     

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