40.000
Aus unserem Archiv
Mainz

Beck: Bedenken wegen Betroffener beiseitegestellt

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, den Hartz-IV-Kompromiss trotz verfassungsrechtlicher Bedenken zum Regelsatz mitzutragen.

Mainz – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, den Hartz-IV-Kompromiss trotz verfassungsrechtlicher Bedenken zum Regelsatz mitzutragen.

«Wenn man sie (die Bedenken) hätte ausräumen wollen, hätte das passieren müssen, worauf sich die Koalition nicht einigen konnte – nämlich den Regelsatz neu durchzudeklinieren: Was zählt dazu, was nicht», erklärte Beck, der an den Verhandlungen beteiligt war, am Montag in Mainz.

Im Interesse der Betroffenen habe die SPD deshalb entschieden, ihre Bedenken zu Protokoll zu geben, aber die Verhandlungen nicht daran scheitern zu lassen.

Tagesthema
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
Das Wetter in der Region
Mittwoch

16°C - 31°C
Donnerstag

16°C - 31°C
Freitag

18°C - 32°C
Samstag

16°C - 26°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Versicherungspflicht für E-Bikes

Sie sind schnell und manche/r kommt bergab mit den schweren Rädern ins Straucheln. Sollte für alle elektrischen Fahrräder eine Versicherung vorhgeschrieben werden?

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!