40.000
Aus unserem Archiv

Website-Betreiber muss sofort auf Kosten hinweisen

Frankfurt (dpa) – Der Betreiber einer Website muss eindeutig darauf hinweisen, dass sein Angebot Geld kostet. Ist dies nicht den ersten Blick erkennbar, darf er nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt wegen Betrugsverdacht angeklagt werden.

Das Gericht hob damit eine gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Frankfurt auf und ließ die Anklage gegen den Betreiber einer Website zu (Aktenzeichen: 1 Ws 29/09). Der Angeklagte bietet unter anderem Routenplaner und Grußkarten- sowie Rezeptarchive an. Die Nutzung des Angebots führte zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Die Staatsanwaltschaft hielt dem Betreiber vor, nicht eindeutig genug auf die Zahlung hingewiesen und damit den Nutzer getäuscht zu haben.

Anders als das Landgericht schloss sich das OLG dem an. Die Richter ließen den Einwand des Betreibers nicht gelten, er behaupte an keiner Stelle, dass sein Angebot frei sei. Vielmehr dürfe ein Nutzer erwarten, dass ihm die zentrale Information über Kosten gleich zu Beginn der Nutzung an hervorgehobener Stelle mitgeteilt werde, heißt es in dem Beschluss.

Internet & Computer
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
Das Wetter in der Region
Mittwoch

16°C - 31°C
Donnerstag

16°C - 31°C
Freitag

18°C - 32°C
Samstag

16°C - 26°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Versicherungspflicht für E-Bikes

Sie sind schnell und manche/r kommt bergab mit den schweren Rädern ins Straucheln. Sollte für alle elektrischen Fahrräder eine Versicherung vorhgeschrieben werden?

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!