40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Netzwelt
  • » News
  • » Zügige Neuregelung für Kinderporno-Sperren geplant
  • Aus unserem Archiv
    Berlin

    Zügige Neuregelung für Kinderporno-Sperren geplant

    Das Bundesjustizministerium hat bekräftigt, schnell eine neue rechtliche Regelung zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet auf den Weg bringen zu wollen. Einen konkreten Zeitplan nannte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin jedoch nicht.

    Das Ziel von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger sei, dem gemeinsamen Willen «Löschen statt Sperren» in der Bundesregierung zu entsprechen. Angestrebt sei «schnell, klar und unmissverständlich» eine andere rechtliche Lösung.

    Bundespräsident Horst Köhler hatte am Mittwoch das umstrittene Gesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung zur Sperrung einschlägiger Internetseiten unterzeichnet. Die schwarz-gelbe Regierung vereinbarte allerdings in ihrem Koalitionsvertrag, dass Union und FDP ein Löschen der Seiten bevorzugen. Nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums solle das Gesetz angewendet werden, «aber nur in einem bestimmten Sinne.» Man werde ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten eintreten und Zugangssperren nicht vornehmen.

    Computer
    Meistgelesene Artikel
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Mittwoch

    2°C - 7°C
    Donnerstag

    3°C - 9°C
    Freitag

    0°C - 6°C
    Samstag

    -1°C - 4°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Brauchen wir ein Alkoholverbot bei Karnevalsumzügen?

    In den vergangenen Jahren ist es bei Karnevalsumzügen in der Region immer wieder zu teils unschönen Szenen mit stark alkoholisierten jungen Menschen gekommen. Sollte ein grundsätzliches Alkoholverbot ausgesprochen werden, um das Problem zu lösen?

    UMFRAGE
    RTL-Dschungelcamp

    Am Freitag, den 19. Januar, startet eine neue Staffel des RTL-„Dschungelcamps“. Schauen Sie sich die Sendungen an?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!