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Istanbul

Türkei will Internet-Kontrolle verstärken

dpa

Die türkische Regierung will die Internet- Überwachung mit einer neuen Polizeistelle weiter verstärken. Nach Beratungen des Innen- und des Justizministeriums solle ein «Zentrum für IP-Verfolgung» eingerichtet werden, berichteten türkische Medien am Freitag.

Aufgabe der neuen Einheit sei es, «schädliche Seiten» und ihre Betreiber ausfindig zu machen. Danach werde binnen 24 Stunden ein Gerichtsbeschluss für die Sperrung von Seiten angestrebt. Über Strafen für Betreiber werde noch beraten.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte die Türkei im Juni wegen ihrer Internetzensur kritisiert. Die Behörden hätten in den vergangenen zwei Jahren mehr als 5000 Webseiten sperren lassen, teilte die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic, mit. Darunter sind auch beliebte Angebote wie die Videoplattform YouTube.

«Ich bitte die türkischen Behörden, die Blockaden wieder aufzuheben, die die Bevölkerung davon abhalten, Teil der globalen Informationsgesellschaft zu sein», sagte die OSZE-Expertin. Das Land müsse sich internationalen Standards der freien Meinungsäußerung anpassen.

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