40.000
Aus unserem Archiv

Streit um UMTS-Patentinhaber beigelegt

Brüssel/München (dpa) – Der deutsche Patentrechte-Verwerter IPCom hat sich verpflichtet, Nutzungsrechte für von Bosch übernommene Patente zur Mobilfunktechnologie UMTS nicht überteuert abzugeben. Das teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

Damit endet ein mehr als zweijähriger Streit zwischen dem Verwalter und dem Handy-Hersteller Nokia, der wegen Millionenzahlungen für die Patent-Nutzung mit IPCom vor Gericht stritt und in Brüssel Beschwerde eingelegt hatte.

Der Patent-Verwerter mit Sitz in München hatte 2007 Patente von dem Auto-Zulieferer Bosch gekauft. Die Technologien werden in allen Handys genutzt, die den Mobilfunkstandard UMTS unterstützen. Als UMTS zum Standard gemacht wurde, hatte sich der damalige Lizenzinhaber Bosch verpflichtet, die Nutzungsrechte zu vernünftigen Bedingungen abzugeben.

(Achtung: Damit wird in der Überschrift klargestellt, dass IPCom nicht im Rechtestreit eingelenkt, sondern sich gegenüber der EU- Kommission verpflichtet hat. Der Hintergrundsatz zu den Lizenzgebühren im 3. Absatz, 6. und 7. Zeile, entfällt komplett.)

Stellungnahme von IPcom: http://dpaq.de/XPgtW

Internet & Computer
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Samstag

12°C - 21°C
Sonntag

9°C - 20°C
Montag

5°C - 16°C
Dienstag

5°C - 15°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Was halten Sie von Maaßens Beförderung zum Staatssekretär im Innenministerium?

Hans-Georg Maaßen ist nach seinen umstrittenen Äußerungen zu ausländerfeindlichen Angriffen in Chemnitz seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident los. Allerdings ist er nun zum Staatssekretär im Innenministerium befördert worden. Was halten Sie davon?

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!