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Berlin

Patentstreit: Microsoft verlagert Logistik-Zentrale

Microsoft zieht als erstes großes Unternehmen Geschäft aus Deutschland unter Hinweis auf die vielen Patentverfahren vor deutschen Gerichten ab. Die europäische Distributionszentrale werde in die Niederlande umziehen, gab der Windows-Konzern bekannt.

Bislang nutzt Microsoft dafür den Logistik-Dienstleister Arvato, der zum Bertelsmann-Konzern gehört. An dem Standort in Nordrhein-Westfalen werden diverse Microsoft-Produkte von Software bis zu Xbox-Konsolen umgeschlagen.

Microsoft begründete die Entscheidung ausdrücklich mit dem Patentkonflikt mit dem Handy-Hersteller Motorola. Microsoft sei mit den Diensten von Arvato sehr zufrieden. Aber das Risiko, dass als Folge eines verlorenen Patentverfahrens Produkte in Deutschland festgehalten würden, sei zu groß. Von der Verlagerung des Logistik-Standorts sind nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa rund 50 Beschäftigte bei Arvato betroffen. Die Bertelsmann-Tochter wollte keine Stellung nehmen.

Microsoft ist mit Motorola mehrere Verfahren in Deutschland verwickelt. Unter anderem wirft eine Motorola-Tochter dem Windows-Konzern vor dem Landgericht Mannheim die Verletzung von Patenten für den Videokompressionsstandard H.264 vor. Das Kodierungssystem kommt in Programmen und Geräten von Microsoft zum Einsatz. Ein Urteil in dem Verfahren wird am 17. April erwartet.

Deutschland ist in den vergangenen Monaten zu einem zentralen Schauplatz der Patentkonflikte in der Technologiebranche geworden. Es laufen diverse Prozesse in Mannheim, München und Düsseldorf zwischen großen Unternehmen wie Apple, Samsung, Microsoft, Motorola oder HTC.

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