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Patentklage gegen Smartphone-Schwergewichte

New York/Berlin (dpa) – Eine Patentrechte-Firma, die bereits über 600 Millionen Dollar beim BlackBerry-Hersteller RIM herausschlagen konnte, hat jetzt gleich mehrere große Smartphone-Hersteller im Visier.

Das Unternehmen NTP reichte am Donnerstag in den USA Klagen gegen Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola ein, wie die «New York Times» am Freitag berichtete. NTP wirft den Konzernen vor, seine Technologien ohne Lizenz zu nutzen.

Bei den Patenten von NTP geht es vor allem um die Weiterleitung von E-Mails an mobile Geräte. NTP-Mitbegründer Thomas Campana hatte Anfang der 90er Jahre für den Telekom-Riesen AT&T an Technik für das Übermitteln von Nachrichten von einem Computer auf ein Mobiltelefon oder Pager gearbeitet und ließ sich seine Arbeit patentieren. Kritiker zählen NTP zu sogenannten «Patent-Trolls» – Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen. Der Erfinder Campana starb im Jahr 2004.

Den größten Erfolg erzielte NTP 2006, als der BlackBerry-Anbieter Research in Motion (RIM) nach einer zähen Justizschlacht in einem Vergleich 612,5 Millionen Dollar zahlte. NTP hatte RIM ebenfalls vorgeworfen, bei dessen erfolgreichem mobilen E-Mail-Dienst ohne Erlaubnis patentierte Technologien zu nutzen.

Der «New York Times» zufolge könnten für NTP nach Einschätzung einiger Experten in der neuen Klage ebenfalls mehrere hundert Millionen Dollar drin sein. Andererseits könnten die Smartphone- Anbieter mit Blick auf den RIM-Fall ihre heutigen E-Mail-Technologien so gestaltet haben, dass sie keine NTP-Patente mehr verletzen.

«NYT»-Artikel

RIM zu Patent-Einigung 2006

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