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Paris

Paris macht Ernst im Kampf gegen Internet-Piraten

dpa

Das Herunterladen von Musik oder Filmen im Internet gilt vielen als Kavaliersdelikt. Doch nun macht die französische Regierung Ernst. Wer Datenklau betreibt, macht sich strafbar – und soll künftig auch dafür belangt werden.

Die ersten Datenpiraten haben bereits blaue Briefe bekommen, zunächst in Form von E-Mails. Der nächste Schritt sollen Einschreiben sein. Wer weiter ohne Bezahlung urheberrechtlich geschützte Werke herunterlädt, soll für ein Jahr aus dem Netz ausgesperrt werden. Wiederholungstätern drohen bis zu 300 000 Euro Bußgeld und drei Jahre Gefängnis.

Die Aufsichtsbehörde, die nach den Anfangsbuchstaben ihres langen Namens Hadopi genannt wird, ist Ergebnis einer schweren Geburt. Kritiker fürchteten einen Eingriff in die Informationsfreiheit und warnten vor einer dauerhaften Überwachung der Internetnutzer. Eine erste Version des Gesetzes hatte der Verfassungsrat im vergangenen Jahr als nicht rechtmäßig erklärt. Das Gericht bemängelte unter anderem, dass die Aufsichtsbehörde die Internetsperre verhängen sollte. Nach der jetzt geltenden Fassung muss ein Richter dies entscheiden.

Guillaume Champeau, Chefredakteur des Internet-Portals numerama.com, hält das Hadopi-Gesetz für ungeeignet: «Es berücksichtigt nur den Datenaustausch zwischen zwei Computern». Dabei nehme die Bedeutung des sogenannten Peer-to-Peer-Verfahrens seit Jahren ab. «Heutzutage wird hauptsächlich über Newsgroups, Streaming- Seiten oder Großserver wie Megaupload und Rapidshare heruntergeladen», sagt er. Bei diesen Verfahren sei die IP-Adresse, die den Internetnutzer identifiziert, nicht so einfach feststellbar.

Problematisch sei auch, dass man schlecht nachweisen könne, wer tatsächlich illegal Daten heruntergeladen hat. Die IP-Adresse gibt nur Aufschluss darüber, welcher Computer dafür benutzt wurde. Nach dem Gesetz ist derjenige, der Inhaber des Internetzugangs ist, verantwortlich – also beispielsweise die Eltern eines Kindes, das am Familien-PC Filme herunterlädt. Neue Sicherheitssoftware soll verhindern, dass Raubkopierer fremde Netze nutzen. Aber vermutlich entwickeln die Kopierprofis längst ihre eigenen Programme, um die Barrieren zu umgehen.

Noch unklar ist, wie viele mutmaßliche Datenpiraten der Aufsichtsbehörde ins Netz gehen. Die frühere Kulturministerin Christine Albanel war ursprünglich von 10 000 Warn-E-Mails pro Tag ausgegangen.

Was die Datendiebe ärgert, freut die Musikindustrie. Böse Zungen behaupten, dass Präsident Nicolas Sarkozy sich nicht zuletzt von seiner singenden Frau Carla hat beeinflussen lassen, um den Schutz des Urheberrechts für Künstler zu stärken.

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