40.000
Aus unserem Archiv
Madrid

Madrid will Internet-Piraten an den Kragen

dpa

Die spanische Regierung will härter gegen die Internet-Piraterie durchgreifen. Das Kabinett brachte am Freitag einen Gesetzentwurf auf den Weg, der das Sperren von Websites vorsieht, die das illegale Kopieren von Musik, Filmen oder Software ermöglichen.

Entgegen früherer Überlegungen soll dies aber nur mit richterlicher Anordnung geschehen. Als Schaltstelle sieht die Neuregelung eine sogenannte Kommission für das geistige Eigentum im Kulturministerium vor. Diese soll Beschwerden betroffener Künstler oder Unternehmen entgegennehmen und nach einer Überprüfung gegebenenfalls bei einem Richter die Schließung einer Internetseite beantragen. Die Justiz muss dann innerhalb von vier Tagen eine Entscheidung fällen, wie Kulturministerin Ángeles González-Sinde erläuterte.

Nach einer Prüfung durch verschiedene Experten soll der Gesetzentwurf im Februar im Parlament eingebracht werden.

Internet & Computer
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
Das Wetter in der Region
Sonntag

8°C - 19°C
Montag

6°C - 16°C
Dienstag

4°C - 16°C
Mittwoch

7°C - 18°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Was halten Sie von Maaßens Beförderung zum Staatssekretär im Innenministerium?

Hans-Georg Maaßen ist nach seinen umstrittenen Äußerungen zu ausländerfeindlichen Angriffen in Chemnitz seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident los. Allerdings ist er nun zum Staatssekretär im Innenministerium befördert worden. Was halten Sie davon?

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onliner vom Dienst
Marius Reichert
Mail | 0261/892 267
Abo: 0261/98362000

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!