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Heidelberg

Länder für Aufhebung der Frist von Online-Mediatheken

Die Länderchefs wollen die zeitliche Begrenzung für die Inhalte der öffentlich-rechtlichen Mediatheken im Internet aufheben.

«Wir würden gerne auf die Sieben-Tage-Frist verzichten», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach dem Treffen der Regierungschefs in Heidelberg. Sie koordiniert die Medienpolitik.

Die Länder wollten zunächst mit der EU-Kommission in Verhandlungen treten und Kontakt mit den Verlegern aufnehmen. Dreyer riet den Verlagen «zu großer Gelassenheit». «Weil wir nicht einfach irgendetwas aus der Wundertüte hervorzaubern. Wir werden das angemessen abwägen, was möglich ist, was auch akzeptiert werden kann.»

Fernseh- und Hörfunksendungen dürfen nach jetziger Regelung nur bis zu sieben Tage nach der Ausstrahlung im Internet angeboten werden. Ein längeres Zeigen ist möglich, aber nur nach einem Genehmigungsverfahren, dem sogenannten Dreistufentest.

Ministerpräsidentenkonferenz Vorsitzland Baden-Württemberg

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