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    Frankfurt/Main

    Justizministerin fordert Charta für Internet

    Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) fordert eine international verbindliche Charta für das Internet. In der Online-Ausgabe des «Börsenblatts für den Deutschen Buchhandel» sagte sie, dies sei naheliegend, da das Netz nicht an Landesgrenzen halt mache.

    «Wir setzen uns auf europäischer und internationaler Ebene dafür ein, die großen Chancen des Internets zu sichern, zugleich aber bestehenden Gefahren mit maßvollen Schutzmechanismen zu begegnen.» Angesprochen auf das vor einem US-amerikanischen anhängige Gericht Google Book Settlement sagte sie, eine Absage wäre ein Erfolg für alle Rechteinhaber: «Auf dem Spiel stehen Kernfragen des Urheberrechts. Die Antworten gehören ins Gesetz und nicht in einen Vergleich.» Es müsse klar sein, dass sich Geschäftsmodelle, die sich über geltendes Recht hinwegsetzen, nicht auszahlten.

    Google will weltweit Millionen von Büchern scannen und ins Internet stellen. Ursprünglich hatte der Konzern Bücher aus der ganzen Welt ohne besondere Absprache mit den Verlagen und Autoren digitalisieren wollen. Nach breitem Protest revidierte Google im Herbst seine Pläne: Nun geht es nur noch um Bücher aus den USA, Großbritannien, Kanada und Australien – und den Verlagen sollte zudem eine gewisse Entschädigung gezahlt werden. Umstritten ist der Plan noch immer.

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