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Berlin

Internet-Gesellschaft 2.0: Union und FDP neugierig

dpa

Das Internet verändert in rasantem Tempo die Gesellschaft und die Menschen: Union und FDP wollen jetzt die Folgen der Online-Revolution und die Herausforderungen für die Politik prüfen. Dazu soll eine Expertengruppe (Enquete-Kommission) des Bundestages bis Mitte 2012 das Phänomen untersuchen.

«Der Staat muss Rahmenbedingungen setzen, um das Internet als freiheitliches Medium zu schützen, sowie seine Funktionsfähigkeit und Integrität zu erhalten und zu fördern», teilten Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) und die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, am Donnerstag in Berlin mit.

Für Bürger, Wirtschaft und Wissenschaft sei ein freier Zugang zum Internet sehr wichtig und entscheide mit über den Wohlstand des Landes. Die Kommission solle sich nun mit den «soziologischen und politischen Auswirkungen» des Internets befassen.

In diesem Zusammenhang steht gerade China wegen seiner Internet- Zensur international unter Druck. Der Internetkonzern Google droht mit dem Rückzug aus dem chinesischen Markt, weil Peking versucht, Google-Rechner auszuspionieren, um an Daten von Menschenrechtlern zu kommen.

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