Berlin

Infrastruktur: Breitbandausbau soll billiger werden

Glasfaserkabel
Breitband. Foto: Jens Büttner/Archiv

Die Bundesregierung will beim Breitbandausbau die Kosten spürbar senken. Dafür will die Regierung noch im Herbst eine Kostensenkungsrichtlinie der Europäischen Union „umfassend und praxisgerecht“ umsetzen. Dies geht aus dem Zwischenbericht zur Umsetzung der Digitalen Agenda hervor, der unserer Redaktion vorliegt und heute vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll.

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Von unserer Berliner Korrespondentin Eva Quadbeck

„Wenn der Bund bei Bundesautobahnen und Bundesstraßen die Bagger rollen lässt, sollten gleichzeitig auch Leerrohre für Glasfaserkabel verlegt werden“, sagte der SPD-Fraktionsvize Sören Bartol gegenüber unserer Zeitung. „Damit senken wir die Kosten für die Tiefbauarbeiten, die heute 80 Prozent der Ausbaukosten ausmachen.“ So sollen für den effizienteren Breitbandausbau zum Beispiel der Straßen- oder Kanalbau mit der Breitbandkabelverlegung kombiniert werden, heißt es in dem Papier. Dass es zu Reibereien zwischen den Straßen-, Kanal- und Netzbetreibern kommen kann, kalkuliert die Bundesregierung dabei gleich mit ein. Die Bundesnetzagentur soll deshalb als „zentrale Streitbeilegungsstelle“ Uneinigkeiten zwischen den Beteiligten um Mitnutzung und Entgelte beilegen.

Ziel der Großen Koalition ist es, bis zum Jahr 2018 flächendeckend für alle Haushalte 50Mbits zur Verfügung stellen zu können. Für den Breitbandausbau stellt die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Regierung will damit den Breitbandausbau in den Regionen unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren nicht mit einem privatwirtschaftlichen Ausbau zu rechnen ist. Die Fördermittel werden also vor allem in den ländlichen Bereich fließen.

Der Zwischenbericht zur Digitalen Agenda gibt auf insgesamt 80 Seiten von E-Health über Arbeiten 4.0 bis hin zum automatisierten Fahren einen genauen Überblick darüber, an welchem Punkt die Digitalprojekte aus den verschiedenen Bereichen stehen.

Dazu zählt beispielsweise auch die Einrichtung eines zentralen Bürgerportals im Netz. Schon heute können die Bürger per Telefon die 115 als zentrale Verwaltungs-Service-Nummer wählen, um verschiedene Ämter auf verschiedenen Ebenen zu erreichen. Künftig soll dieser Service auch digital angeboten werden. Das Projekt ist beim Innenministerium angesiedelt. Einen Zeitplan, wann genau der digitale Bürgerservice an den Start geht, gibt es allerdings bisher noch nicht.