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Paris/Berlin

Bericht: Verschärfte Internet-Zensur in Iran und China

dpa

Der Iran und China haben die Internet-Überwachung nach einem Bericht der Organisation Reporter ohne Grenzen im vergangenen Jahr deutlich verstärkt. Das kommunistische Regime in Peking übe massiven Druck auf private Online-Firmen aus, damit diese bei der Zensur helfen.

Der Iran wolle ein «nationales Internet» einrichten, das vom Rest der Welt abgeschottet ist. Stark verschlechtert habe sich die Lage in Syrien, berichtete die Organisation am Montag anlässlich des Welttags gegen Internet-Zensur.

In seinem aktuellen Bericht bezeichnete Reporter ohne Grenzen zwölf Länder als «Feinde des Internets», weil sie Online-Inhalte stark filtern, den Netz-Zugang beschränken, «Cyber-Dissidenten» verfolgen und Propaganda verbreiten. Neu auf dieser Liste sind der Golfstaat Bahrain und Weißrussland.

In Syrien sei das Regime von Präsident Baschar al-Assad nicht nur auf den Straßen brutal gegen die Opposition vorgegangen. Es habe auch das Internet rigoros zensiert, um die Verbreitung von Nachrichten zu unterdrücken. Dabei habe es Unterstützung vom Iran bekommen.

Als weitere «Feinde des Internets» benennt die Organisation Birma, Kuba, Nordkorea, Saudi-Arabien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Verbesserungen sieht Reporter ohne Grenzen dagegen in Libyen. Nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi sei eine «Ära der Zensur» zu Ende gegangen.

Immer häufiger werden Blogger und Online-Journalisten wegen ihrer Aktivitäten unter Druck gesetzt. Mindestens 199 seien im vergangenen Jahr festgenommen worden, rund 30 Prozent mehr als 2010. Derzeit seien weltweit 120 Blogger und Online-Aktivisten in Haft, vor allem in China, Vietnam und im Iran.

14 Länder stehen bei Reporter ohne Grenzen «unter Beobachtung», darunter demokratische Länder wie Frankreich und Australien, unter anderem weil sie Inhalte im Netz filtern oder die Einführung eines Filtersystems planen. Am Montagabend zeichnet die Organisation in Paris einen Blogger oder Online-Journalisten für sein Engagement für Meinungsfreiheit im Internet aus.

Bericht «Feinde des Internets 2012», engl.

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