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Den Haag

Weltstrafgericht warnt Philippinen wegen Massen-Gewalt

Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes hat die Philippinen wegen der massenhaften Tötung von mutmaßlichen Drogendealern vor einem Strafverfahren gewarnt.

Anti-Drogen-Razzia
Ein bewaffneter Polizist während einer Anti-Drogen-Razzia nördlich von Manila.
Foto: Mark R. Cristino – dpa

Chefanklägerin Fatou Bensouda äußerte sich «sehr beunruhigt» über Berichte, dass in drei Monaten mehr als 3000 Menschen von Sicherheitskräften getötet worden seien.

Erklärungen von hohen Beamten «scheinen diese Tötungen zu billigen und staatliche Einheiten und Bürger zu weiteren Übergriffen zu ermutigen», heißt es in einer in der Nacht zum Freitag in Den Haag verbreiteten Erklärung der Anklägerin. Wer zu Massengewalt aufrufe oder sich daran beteilige, «kann von dem Gericht strafrechtlich verfolgt werden», warnte Bensouda.

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte führt einen brutalen Krieg gegen den Drogenhandel in seinem Land. Menschenrechtler werfen ihm vor, Todesschwadronen zu dulden.

Die Anklage des Strafgerichtshofes will die Entwicklungen in dem asiatischen Land genau beobachten und schließt die Eröffnung von offiziellen Ermittlungen nicht aus. Die Philippinen sind Mitglied des Weltstrafgerichtes.

Erklärung der Anklage

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