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    USA und Russland packen Wirtschaftsbeziehungen an

    Washington (dpa). Nach Fortschritten in zentralen Sicherheitsfragen nehmen die USA und Russland nun die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen in Angriff.

    Medwedew bei Obama im Weißen Haus
    US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amts-Kollege Dmitri Medwedew vereinbarten bessere Wirtschaftsbeziehungen.

    Angesichts eines deutlich freundlicheren Klimas zwischen beiden Ländern versprach US-Präsident Obama nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Medwedew am Donnerstag, sich für einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO einzusetzen. Medwedew gab der Hoffnung Ausdruck, dass sein Besuch «symbolischer Beginn einer Zusammenarbeit bei Innovation und Hochtechnologie» sei.

    «Russland gehört in die WTO», sagte Obama. Eine solche Mitgliedschaft sei «gut für Russland, gut für Amerika und gut für die Weltwirtschaft». Nach den Worten des Präsidenten verkauft der US-Flugzeugkonzern Boeing derweil 50 Maschinen im Wert von vier Milliarden Dollar (3,3 Mrd Euro) nach Russland. Das Geschäft könne für bis zu 44 000 neue Jobs in der Luftfahrtindustrie sorgen.

    Das Treffen folgte nur zwei Monate nach Medwedews letztem Besuch in den USA und vor dem Hintergrund eines «Neustarts» in den Beziehungen – gekrönt durch das START-Abrüstungsabkommen. Diesmal konnten sich die Präsidenten bei ihrer siebten Begegnung verstärkt den Bereichen Handel, Investitionen und Innovationen zuwenden.

    Obama bezeichnete Medwedew bei einer gemeinsamen Pressekonferenz als «Freund und Partner». Als Zeichen des verbesserten Klimas zwischen Washington und Moskau lud er den Kremlchef zum Mittagsessen auf einen Hamburger nach Arlington nahe Washington ein. Medwedew sei «solide und verlässlich», betonte der US-Präsident.

    Beide hätten bei ihrem Treffen darüber hinaus eine stärkere Zusammenarbeit der Geheimdienste sowie im Kampf gegen den Terror vereinbart. Zugleich wollten die USA und Russland ihre Politik mit Blick auf die Krise in Kirgistan abstimmen. Obama und Medwedew unterstrichen, dass die Parlamente beider Länder dem im April in Prag unterzeichneten Abrüstungsvertrag bald zustimmen sollen. Russland und die Vereinigten Staaten zögen auch beim Kampf gegen die Verbreitung von Nuklearmaterial sowie bei Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran an einem Strang, fügt Obama hinzu.

    Es gebe aber auch weiterhin Streitpunkte wie Georgien. Die USA verlangen den Abzug russischer Truppen aus den abtrünnigen Provinzen Süd-Ossetien und Abchasien. «Unsere beide Staaten stimmen in bestimmten Punkten nicht überein, wie im Falle Georgiens. Wir sprechen diese Differenzen offen an», sagte Obama.

    Nach den Worten des US-Präsidenten seien «90 bis 95 Prozent» der Hürden zu einem WTO-Beitritt Russlands überwunden. Das größte Land der Erde will durch einen WTO-Beitritt attraktiver für den Weltmarkt werden. Die Verhandlungen ziehen sich seit Jahren nahezu ergebnislos hin. Im Wege stehen unter anderem offene Fragen über den Schutz der Rechte von ausländischen Investoren.

    Der Kremlchef hatte vor dem Eintreffen in Washington die Hightech-Schmiede Silicon Valley in Kalifornien besucht und war mit Gouverneur Arnold Schwarzeneggerzusammengetroffen. Medwedew verfasste auch seine erste Twitter-Nachricht. Mithilfe des Gründers und Chefs des Online-Kurznachrichtendienstes, Evan Williams, ließ der russische Präsident die Welt wissen: «Hallo allerseits. Ich bin jetzt auf Twitter. Dies ist meine erste Nachricht.» Obama sagte am Donnerstag, nun verfügten sie beide über ein Twitter-Konto. «Jetzt könnten wir endlich diese Roten Telefone wegwerfen.»

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