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Trump fordert schärfere Gesetze gegen Verleumdung

Nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs „Fire and Fury“ hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen. Experten bezweifeln aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern könne.

Trump
Experten bezweifeln, dass Trump das Gesetz auf eigenen Faust ändern kann.
Foto: Andrew Harnik – dpa

Washington (dpa). Knapp eine Woche nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs „Fire and Fury“ des US-Journalisten Michael Wolff hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen.

„Wir werden uns die Verleumdungsgesetze unseres Landes sehr genau ansehen“, sagte Trump Medienberichten zufolge bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus am Mittwoch (Ortszeit). Menschen, über die Lügen verbreitet würden, sollten leichteren Zugang zu rechtlichen Mitteln bekommen. „Unsere aktuellen Verleumdungsgesetze sind Augenwischerei und eine Schande. Sie vertreten weder amerikanische Werte noch amerikanische Fairness“, sagte der Präsident demnach weiter.

Experten bezweifeln laut Bericht aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern könne. Dazu bedürfe es einer Nachbesserung der Verfassung oder einer Beschwerde vor dem Obersten Bundesgericht.

„Fire und Fury“ befindet sich Berichten zufolge derzeit auf Platz Eins der „New York Times“-Bestsellerliste, nachdem es bereits zuvor beim Online-Händler Amazon zum Verkaufsschlager geworden war.

Bericht der "New York Times"

CNN-Bericht

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