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Streit in den USA über Afghanistan-Abzug

Washington (dpa). Zwischen US-Präsident Barack Obama und seinen Militärs zeichnet sich ein Konflikt über den geplanten Truppenabzug aus Afghanistan ab.

David Petraeus
Afghanistan-Kommandeur David Petraeus. (Archivbild)

Während der neue amerikanische Kommandeur am Hindukusch, David Petraeus, vor einem zu schnellen Rückzug warnte, bezeichnete es das Weiße Haus als «unverhandelbar», die ersten US- Soldaten ab Juli 2011 nach Hause zu holen. «Wenn der Präsident eine Zusage macht, denn hält er sie auch ein», sagte Obamas Sprecher Bill Burton am Montag.

Petraeus hatte in mehreren Interviews gesagt, man dürfe im Kampf gegen die Taliban nichts überstürzen, da man sonst den Erfolg riskiere. Der Krieg sei zäh und von einem ständigen «auf und ab» geprägt. Daher sei es viel zu früh, um abschätzen zu können, wann er beendet werden könnte, sagte der Oberbefehlshaber der US- und NATO- Truppen am Sonntag im Fernsehsender NBC. «Wir machen alles, was wir können, um so schnell wie möglich Fortschritte zu erzielen», ergänzte er in der Zeitung «Washington Post» (Montag).

Der von Präsident Obama genannte Termin für den Abzug erster US- Soldaten im Juli 2011 sei deshalb seiner Meinung nach nicht in Stein gemeißelt. «Ich glaube, der Präsident hat klar gemacht, dass es sich um einen Prozess handeln wird, nicht um ein Ereignis, und dass dieser Prozess von den Rahmenbedingungen abhängen wird», sagte der General. Eine dieser Bedingungen: Afghanistan dürfe nicht wieder zum sicheren Stützpunkt für Terroristen werden.

Das Weiße Haus will die US-Soldaten ab Sommer 2011 nach Hause holen. Obama hatte den Abzug im Dezember vergangenen Jahres als eine Bedingung für seine Entscheidung genannt, 30 000 weitere Soldaten in den Krieg zu schicken und das Truppenkontingent auf rund 100 000 auszubauen.

Der Präsident und sein Verteidigungsminister Robert Gates hatten jedoch bereits mehrfach angedeutet, dass im Sommer 2011 zunächst nur eine kleine Zahl der Soldaten in die USA zurückkehren werde. Auch Barton bestätigte, dass der Umfang des Abzugs von den Bedingungen abhänge. Das Datum stehe aber fest.

Er würde «ganz sicher» nicht davor zurückschrecken, von Obama eine Verschiebung des Abzugstermins zu fordern, sagte Petraeus. In einem Gespräch mit der «New York Times» ergänzte er: «Der Präsident hat mich nicht rübergeschickt, um sich selbst einen guten Abgang zu verschaffen.»

Die Interviews in US-Medien waren die ersten von Petraeus seit seinem Antritt als Oberkommandeur von rund 150 000 US- und NATO- Soldaten in Afghanistan. Er hatte den Posten vor rund sechs Wochen von General Stanley McChrystal übernommen, der wegen diffamierender Äußerungen über US-Regierungsmitglieder und Diplomaten zurücktreten musste.

Der Krieg in Afghanistan sei mehr als sieben Jahre lang ohne richtige Strategie geführt worden, sagte Petraeus. Erst in den letzten eineinhalb Jahren – seitdem ist Obama im Amt – sei der Einsatz zum ersten Mal richtig überdacht worden. «Wir mussten die Konzepte verbessern – und in einigen Fällen Konzepte entwickeln, die nicht existierten.»

Zum ersten Mal überhaupt seien nun genügend Ressourcen verfügbar, um die Strategie wie geplant umzusetzen, das Land nachhaltig zu befrieden und die Verantwortung schrittweise an die afghanische Regierung zu übergeben. Seit dem Frühling dieses Jahres zeigten sich die Erfolge dieser Arbeit. «Wir haben Bereiche, in denen wir Fortschritte machen.»

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