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Berlin

SPD bekräftigt Rücktrittsforderung an de Maizière

Nach der Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat die SPD ihre Rücktrittsforderung bekräftigt.

De Maiziere
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere im Drohnen-U-Ausschuss des Bundestags.
Foto: Michael Kappeler – DPA

«Der Minister hat von den Problemen mit der Drohne viel früher gewusst, als er öffentlich gesagt hat», sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der «Passauer Neuen Presse». «Vermerke aus dem Verteidigungsministerium belegen, dass er mehrfach über Zulassungs- und Kostenprobleme informiert wurde. Ein Minister, der lügt, muss gehen.»

Dass seine zuständigen Staatssekretäre die Verantwortung für die mangelnde Information de Maizières auf sich genommen haben, nannte Nahles den «verzweifelten Versuch, den Minister zu schützen». Glaubwürdig sei das nicht.

Sie frage sich, warum de Maizière Parlament und Öffentlichkeit seit Wochen belüge. «Wenn es Probleme bei der Drohnenbeschaffung gegeben hat, muss man dazu stehen. Der Minister muss sich vor sein Haus stellen, statt sich hinter seinen Beamten zu verstecken. De Maizière hat oft Sprüche über sein preußisches Pflichtbewusstsein gemacht. Er wird den eigenen Maßstäben nicht gerecht.»

Unterdessen hat der Bund der Steuerzahler den Haushaltsausschuss des Bundestages aufgefordert, sich öfter gegen Rüstungsprojekte zur Wehr zu setzen. «Der Haushaltsausschuss darf nicht mehr nur den Kostenexplosionen bei der Rüstungsbeschaffung hinterherlaufen, sondern sollte diese Projekte früher und häufiger durch sein Veto stoppen», sagte der Präsident der Organisation, Reiner Holznagel, der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Er kritisierte, dass im Verteidigungsausschuss kein einziges Mitglied aus dem Haushaltsausschuss vertreten sei. «Bisher konnten sich die Verteidigungspolitiker im Bundestag und Mitarbeiter im Verteidigungsministerium ein Mammutprojekt nach dem anderen schönreden, ohne ein echtes Kostenbewusstsein zu entwickeln.» Holznagel sprach unter anderem das gescheiterte Drohnen-Projekt «Euro Hawk», den Militär-Airbus A 400M und den Eurofighter an.

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