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    OSZE-Treffen in Hamburg: Steinmeier will Rückkehr zum Dialog

    Es ist eine Konferenz in Krisenzeiten. Die OSZE ringt in Hamburg um Fortschritte vor allem im Ukraine-Konflikt. Konkrete Beschlüsse wird es wohl nicht geben. Aber für die Polizei ist das Treffen eine wichtige Generalprobe.

    Frank-Walter Steinmeier
    Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist Gastgeber des OSZE-Treffens in Hamburg.
    Foto: Christian Charisius - dpa

    Hamburg (dpa). Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor Beginn eines OSZE-Ministertreffens in Hamburg für eine Rückkehr zum engeren Dialog zwischen Ost und West geworben.

    Der „Austausch über die bestehenden Grenzen hinweg“ sei der beste Weg, um bestehende Konflikte zu überwinden, sagte Steinmeier in der Hansestadt. „Dafür ist die OSZE unentbehrlich und wichtiger denn je.“

    Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Bemühungen zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine sowie die Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus. Steinmeier dämpfte die Erwartungen an das Treffen, das am Donnerstag offiziell beginnt. „Wir können nicht darauf hoffen, dass hier auf einen Schlag während dieser Konferenz alle Krisen beseitigt werden“, sagte er.

    Erwartet werden annähernd 50 Außenminister aus den insgesamt 57 Mitgliedsländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Parallel dazu sind zahlreiche Einzelgespräche geplant.

    Noch am Abend trafen sich in Hamburg US-Außenminister John Kerry und Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Wichtigste Themen waren die Konflikte in Syrien sowie in der Ukraine. Für Kerry und Lawrow dürfte dies eine der letzten Zweierbegegnungen gewesen sein. Der US-Politiker scheidet nach dem Erfolg von Donald Trump bei der Präsidentenwahl im Januar aus dem Amt.

    Steinmeier kam auch mit Vertretern von mehr als 90 Nichtregierungsorganisationen zusammen.

    Der Außenminister bat die Bürger der Hansestadt um Verständnis für die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen. Leider seien solche Treffen immer auch „mit Unannehmlichkeiten verbunden“. Hamburg stehe aber exemplarisch für „Weltoffenheit“. Zum Schutz der Minister sind mehr als 10 500 Polizisten im Einsatz. Das Treffen gilt als Generalprobe für den Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20), der im Juli 2017 ebenfalls in Hamburg stattfindet.

    Im Schanzenviertel rund um das Hamburger Messegelände, wo das Treffen der Außenminister stattfindet, ist bereits ein massives Polizeiaufgebot präsent. Einsatzwagen stehen an fast allen Straßenkreuzungen. Auch gepanzerte Fahrzeuge sind aufgefahren.

    In einem gemeinsamen Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ forderten Steinmeier und seine Amtskollegen aus Italien und Österreich, die OSZE für neue Herausforderungen zu wappnen, um Europa sicherer zu machen. Steinmeier, Sebastian Kurz und Paolo Gentiloni wollen deshalb unter anderem einen Neustart bei der konventionellen Rüstungskontrolle erreichen.

    Deutscher OSZE-Vorsitz

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