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Berlin

Nach Marathonsitzung: Durchbruch bei Sondierungen für große Koalition

Kristina Dunz

Für die drei Parteichefs Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer stand viel auf dem Spiel. Am Schluss gelang ihnen der Durchbruch. Doch das Spiel ist noch nicht vorbei.

Durchbruch! Durchbruch? Sie ringen fast 24 Stunden im Willy-Brandt-Haus miteinander, wälzen Papiere hin und her, schnappen nach kalter Januarluft in der Nacht und hören kurz nach 08.00 Uhr von ihren Parteichefs den Verhandlungserfolg. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner twittert schon ein Foto vom 28-seitigen Sondierungspapier mit dem Daumen nach oben. Im Café „Willy´s“ hauen die Journalisten in die Tasten. Es geht voran, die Groko kann kommen.

Und dann kommt wieder alles anders. Erst einmal keine Statements der Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, die Journalisten, die die ganze Nacht durchwacht haben, warten auch jetzt wieder vergeblich. Das verteilte Sondierungspapier sei nur ein vorläufiges Dokument, es entspreche nicht der Schlussversion, teilt der SPD-Parteisprecher Serkan Agci mit. Die Sozialdemokraten wollen nachbessern. Kein gutes Omen. Immerhin geht es hier erst um das Sondierungspapier und keinen Koalitionsvertrag. Im Ausland versteht man das ohnehin nicht.

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen machte zwischen den Verhandlungsrunden einen kurzen Spaziergang.
Foto: Kay Nietfeld – dpa

In Großbritannien berichten Medien in Eilmeldungen von gelungenen Koalitionsverhandlungen in Deutschland. Den Begriff Sondierungen verwenden sie gar nicht erst. Dabei muss die große Sondierungsrunde das dann endgültige Papier erst noch beschließen. Und auch danach ist es einer Neuauflage der großen Koalition noch ein langer Weg.

Das wurde beschlossen

Nach dem vorläufigen Papier haben Union und SPD einen Kompromiss in der Flüchtlingspolitik (es sollen nicht mehr als 220.00 Menschen pro Jahr nach Deutschland kommen dürfen), in der Steuerpolitik (keine Steuererhöhungen) und für die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung gefunden.

Aus dem von Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstagmorgen vermuteten „harten Tag“ ist eine lange Nacht geworden. Die Unterhändler sind müde, wer will es ihnen verdenken. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stürmt zwischenzeitlich mit wehendem Poncho aus dem Gebäude. Im Schlepptau alles Frauen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner, Unionsfraktionsvizeschefin Nadine Schön, die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU). Als würden sie unter Protest die Verhandlungen verlassen. Aber sie spurten nur einmal um den ganzen Block. Power Walking oder so. Hält jedenfalls wach. Nach ein paar Minuten sind sie wieder da. Weiter geht´s.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kommt gegen Mitternacht aus dem Willy-Brandt-Haus. Manch einer erinnert sich jetzt an den 19. November als FDP-Chef Christian Lindner um fünf vor zwölf aus der baden-württembergischen Landesvertretung marschierte und mal eben Jamaika platzen ließ. Wenn um diese Zeit ein Unterhändler rauskommt, muss das also nichts Gutes bedeuten. Aber de Maizière atmet nur die inzwischen sehr kalt gewordene Berliner Nachtluft ein. „Wird noch ein bisschen dauern“, sagt er zu den vielen wartenden Journalisten. Das „bisschen“ ist geschönt.

Ein anderer simst: „Das werden Brüsseler Verhältnisse.“ Gemeint sind die berühmt-berüchtigten Gipfelnächte, in denen Krisen oft gegen 4 Uhr morgens gelöst werden. Doch auch um diese frühe Morgenstunde tut sich in Berlin nichts. Dabei haben sie alle schon um 10 Uhr am Donnerstagmorgen angefangen.

Aufatmen bei allen Beteiligten

Elena Pieper, die Sprecherin von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, schickt kommentarlos ein kurzes Video über den Kurznachrichtendienst Twitter, wie ein junges Kätzchen im Stehen einschläft und umfällt. Man ist sofort bereit, diesen Zustand auch Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz zuzubilligen. Sie bewältigen seit Monaten ein Höllenprogramm. Irgendwann müssen auch sie einmal schlafen. Aber in dieser Nacht wird das wieder nichts.

Immer wieder tagt die Sechser-Runde. Das ist der kleine Kreis der drei Parteivorsitzenden und der drei Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Alexander Dobrindt (CSU) und Andrea Nahles. Sie müssen es am Ende richten. Einer twittert, dass die SPD Currywurst serviere und es der Union nicht schmecke. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hält um kurz nach 03.00 Uhr dagegen: „Mir schmeckte es mit jeder Portion besser.“ Sondierungen können so ungesund sein.

Merkel hatte am Donnerstagmorgen versichert, sie wolle „alles einbringen an Konstruktivität“. Die Menschen erwarteten, dass die Politiker Lösungen fänden. In diesem Geist werde sie arbeiten. Und Schulz hatte betonte: „Es liegen noch große Brocken auf dem Weg, die aus dem Weg geräumt werden müssen.“ Und doch ist am frühen Morgen auf diesem steinigen Weg der Gipfel zu sehen.

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