40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Medien: Merkel bestellt CDU-Ministerpräsidenten ein
  • Aus unserem Archiv
    Berlin

    Medien: Merkel bestellt CDU-Ministerpräsidenten ein

    Nach dem parteiübergreifenden Vorstoß der Länder zur Frauenquote will Kanzlerin Angela Merkel nach einem Bericht des «Spiegels» CDU-Ministerpräsidenten wieder auf Parteilinie bringen.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel
    CDU-geführte Länder stimmen mit der SPD für eine Frauenquote. Das sorgt in Kanzleramt und CDU-Zentrale ein Jahr vor der Bundestagswahl für Verstimmung. Merkel will die CDU-Länderchefs wieder einnorden
    Foto: DPA

    Noch im Oktober sei im Kanzleramt ein Krisentreffen geplant, um zu verhindern, dass CDU-geführte Länder gegen die Bundesregierung abstimmen, schreibt das Magazin. In Regierungskreisen hieß es am Sonntag in Berlin lediglich, vor Bundesratssitzungen gebe es regelmäßig Abstimmungstreffen. Im Bundestag hat die Länderinitiative für eine gesetzliche Frauenquote allerdings ohnehin wenig Aussicht auf Erfolg: CSU und FDP wollen geschlossen dagegen stimmen.

    Das Saarland und Sachsen-Anhalt hatten am vergangenen Freitag im Bundesrat mit der SPD für die Einführung einer Frauenquote gestimmt. In Aufsichtsräten großer Unternehmen sollen nach dem Willen der breiten Länderkoalition künftig deutlich mehr Frauen sitzen. Zudem brachte Thüringen seinen Vorschlag für einen gesetzlichen Mindestlohn ein, obwohl das Konzept der schwarz-roten Landesregierung in wesentlichen Punkten vom CDU-Parteitagsbeschluss abweicht.

    Am Vorabend der Bundesratssitzung war es beim traditionellen Kamingespräch Merkels mit den Unions-Ministerpräsidenten laut «Spiegel» zu einem heftigen Disput gekommen. Den Regierungschefs Annegret Kramp-Karrenbauer (Saarland) und Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) habe die CDU-Chefin vorgeworfen, im Interesse ihrer Landeskoalitionen wichtige Positionen der Bundespartei aufzugeben, schreibt das Blatt unter Berufung auf Teilnehmer.

    Mit Blick auf die Bundestagsabstimmung sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller der Tageszeitung «Die Welt»: «Eine gesetzlich fixierte Zwangsquote wird es mit der CSU-Landesgruppe nicht geben. Die breite Mehrheit unserer Abgeordneten lehnt eine solche staatliche Bevormundung klar ab.»

    Ähnlich äußerte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen, Jörg van Essen: «Ich gehe in der FDP-Fraktion von einer großen Mehrheit gegen den Bundesratsentwurf für eine feste Frauenquote aus.» Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), rechnet mit einer Ablehnung seiner Fraktion bei der Abstimmung im Bundestag.

    Die Gruppe der Unionsfrauen pocht auf eine Bundestagsabstimmung ohne Fraktionszwang. Die Vorsitzende Rita Pawelski (CDU) sagte dem «Focus»: «Ich werde darauf drängen, dass der Fraktionszwang aufgehoben wird.» Sie setze auf das «frauenpolitische Gewissen» der Abgeordneten. Mit ihrem Vorstoß hofft Pawelski, dass sich trotz des Widerstands doch noch eine Mehrheit im Parlament formiert.

    Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, forderte eine rasche Bundestagsabstimmung. Diese dürfe durch den Koalitionsstreit nicht verzögert werden: «Die Einführung der Frauenquote ist überfällig.»

    EU-Kommission zur Gleichstellung

    Große Koalition im Bundesrat für FrauenquoteRheinland-pfälzische Landesregierung begrüßt Frauenquote
    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    Anzeige
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Jochen Magnus

    0261/892-330 | Mail


    Fragen zum Abo: 0261/98362000 | Mail

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Mittwoch

    9°C - 21°C
    Donnerstag

    12°C - 21°C
    Freitag

    11°C - 17°C
    Samstag

    11°C - 17°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!