40.000
Aus unserem Archiv
Berlin

Maas verteidigt Gesetz gegen Hass im Internet

dpa

Justizminister Heiko Maas hat das neue Gesetz gegen Hass im Internet gegen die Kritik der AfD verteidigt. Die Meinungsfreiheit schütze auch hässliche Äußerungen, sagte er der „Bild“. Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge seien aber keine Meinungsfreiheit, sondern Angriffe auf die Meinungsfreiheit anderer. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge schneller aus dem Netz entfernt werden. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch war bei Twitter vorrübergehend gesperrt worden.

Newsticker
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
Das Wetter in der Region
Dienstag

18°C - 31°C
Mittwoch

15°C - 29°C
Donnerstag

16°C - 31°C
Freitag

17°C - 30°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Versicherungspflicht für E-Bikes

Sie sind schnell und manche/r kommt bergab mit den schweren Rädern ins Straucheln. Sollte für alle elektrischen Fahrräder eine Versicherung vorhgeschrieben werden?

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onliner vom Dienst
Jochen Magnus 
0261/892-330 | Mail 
Fragen zum Abo:
0261/9836-2000 | Mail
Anzeigenannahme:
0261/9836-2003 | Mail

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!