40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Maas: Gut 400 Strafverfahren gegen IS-Anhänger
  • Aus unserem Archiv
    Berlin

    Maas: Gut 400 Strafverfahren gegen IS-Anhänger

    In Deutschland laufen derzeit rund 400 Strafverfahren gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS.

    Justizminister Heiko Maas
    Laut Justizminister Heiko Maas laufen derzeit rund 400 Strafverfahren gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS.
    Foto: Maurizio Gambarini/Archiv - dpa

    Berlin (dpa) - In Deutschland laufen derzeit rund 400 Strafverfahren gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS.

    «Der Generalbundesanwalt führt aktuell 135 Verfahren mit etwa 200 Beschuldigten im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien», sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

    «Bundesweit gibt es ungefähr noch einmal doppelt so viele Strafverfahren», erklärte er. Gemeint sind damit (etwa 270) Verfahren der Staatsanwaltschaften in den Bundesländern.

    Die SPD berät zum Auftakt ihres dreitägigen Bundesparteitages in Berlin unter anderem über den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak.

    Maas versicherte: «Wir werden alles tun, was sinnvoll ist, um für Sicherheit in Deutschland zu sorgen. Dafür haben wir ein scharfes und ausdifferenziertes Terrorismusstrafrecht. Das werden wir sehr konsequent anwenden.» Wer mit Gewalt und Terror Angst und Schrecken verbreite, den treffe die ganze Härte des Rechtsstaats.

    Zur besseren Bekämpfung von Terrororganisationen wie dem IS habe die Bundesregierung das Strafrecht gerade nochmals verschärft und unter anderem einen eigenständigen Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung geschaffen. Maas betonte aber: «An einer aktionistischen Debatte über eine weitere Verschärfung von Sicherheitsgesetzen werde ich mich nicht beteiligen.»

    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    Anzeige
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Jochen Magnus

    0261/892-330 | Mail


    Fragen zum Abo: 0261/98362000 | Mail

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Mittwoch

    9°C - 21°C
    Donnerstag

    12°C - 21°C
    Freitag

    11°C - 17°C
    Samstag

    11°C - 17°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!