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Kommentar: Kein Grund für NoGroKo

Sechs Ministerien, darunter mit Außen, Finanzen sowie Arbeit und Soziales drei echte Hochkaräter. Dazu doch noch Bewegung bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen und eine Kehrtwende in der bundesdeutschen Europapolitik. Mit dem Nein zum Soliabbau auch für Besserverdienende hat sich die SPD ebenfalls gegen die Union durchgesetzt. Und die Liste ihrer Duftmarken ließe sich fortsetzen.

Manfred Ruch, stellvertretender Chefredakteur der Rhein-ZeitungFoto: Jens Weber<br>
Manfred Ruch, stellvertretender Chefredakteur der Rhein-Zeitung
Foto: Jens Weber

Manfred Ruch zur Befragung der SPD-Mitglieder

Es ist kein großer Wurf. Aber die GroKo-Verhandler in der SPD haben für ihre 20,5 Prozent erstaunlich viel erreicht. In der jetzigen Konstellation gibt es keinen Grund mehr für die SPD-Basis, den Vertrag abzulehnen, denn die Genossen verhandelten wahrlich nicht als Wahlsieger. Das sollte auch Juso-Chef Kevin Kühnert einsehen und jetzt seine NoGroKo-Kampagne überdenken. Immerhin kann er es als Juso-Erfolg verbuchen, dass die SPD das Sondierungsergebnis erfolgreich nachverhandeln konnte.

Ganz nebenbei ist der Abgang von Martin Schulz als Parteichef eine gute Nachricht für die SPD. Denn erst dieser Schritt macht eine Erneuerung möglich. Auch in der Regierung. Dafür wird die neue Parteichefin Andrea Nahles sorgen.

E-Mail: manfred.ruch@rhein-zeitung.net

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