40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz
  • Aus unserem Archiv

    Koalitionsausschuss ohne SPD-Kanzlerkandidat Schulz

    Wie bekommt man den Höhenflug des SPD-Herausforderers in den Griff? Die Union versucht Schulz in die Verantwortung für die große Koalition einzubinden - und wittert Ausweichmanöver.

    Martin Schulz
    Der SPD-Parteitag findet mit der Wahl von Schulz zum neuen Parteivorsitzenden statt.
    Foto: Kay Nietfeld - dpa

    Berlin (dpa). Die Union hat dem SPD-Kanzlerkandidaten und Parteichef Martin Schulz wegen seines Verzichts auf die Teilnahme an der nächsten Koalitionsrunde Drückebergerei vorgeworfen.

    Kanzlerkandidat
    Martin Schulz bei seiner Rede während des SPD-Sonderparteitags in Berlin.
    Foto: Michael Kappeler - dpa

    „Herr Schulz macht sich einen schlanken Fuß“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Bild“-Zeitung (Dienstag). „Im Koalitionsausschuss hätte Schulz die Chance auf ganz konkrete politische Arbeit, aber ihm ist die SPD-Party wichtiger.“ Scharfe Kritik kam auch von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU).

    SPD-Bundesparteitag
    Der bisherige SPP-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel beim Sonderparteitag in der Hauptstadt.
    Foto: Michael Kappeler - dpa

    Schulz hatte am Sonntagabend - wenige Stunden nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden - in der ARD gesagt, er könne am 29. März nicht an dem schwarz-roten Koalitionstreffen teilnehmen, weil gleichzeitig die SPD-Fraktion im Bundestag ein Fest feiere. Vizekanzler Sigmar Gabriel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann würden ihn gut vertreten. Dies sei „völlig absurd und verantwortungslos“, sagte Scheuer.

    Martin Schulz
    SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beim SPD-Sonderparteitag in Berlin.
    Foto: Kay Nietfeld - dpa

    Kauder sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag) über Schulz: „Er denkt nur an Wahlkampf. Sein Verhalten grenzt an Arbeitsverweigerung.“ Das Vorgehen des SPD-Kanzlerkandidaten zeige, „dass er keine Verantwortung übernehmen will“. Man müsse sich fragen, „ob die SPD wirklich bereit ist, sich an der Bewältigung der Aufgaben zu beteiligen“.

    Amtsübergabe
    Amtsübergabe: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz neben dem scheidenden SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.
    Foto: Michael Kappeler - dpa

    Auch vom Wirtschaftsflügel der Union kam Kritik. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Fraktion, Christian von Stetten (CDU), forderte von der SPD, „dass man Herrn Schulz die Teilnahme an diesem wichtigen Koalitionsausschuss ermöglichen muss“. Es gehe nicht an, dass der Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „vor der Verantwortung weglaufen“ wolle. Stetten fügte hinzu: „Wenn der neue SPD-Vorsitzende tatsächlich terminliche Probleme hat, muss der Koalitionsgipfel verschoben werden.“

    Abschiedsrede
    Sigmar Gabriel hatte freiwillig auf Kanzlerkandidatur und Pareteivorsitz verzichtet.
    Foto: Kay Nietfeld - dpa

    Schulz ist nach Ansicht des bisherigen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auch deswegen ein guter Kanzlerkandidat, weil er nicht mit der großen Koalition in Verbindung gebracht wird. Bei dem Treffen am Mittwoch kommender Woche unter Leitung Merkels wollen Union und SPD beraten, welche Themen sie noch vor der Sommerpause und der anschließenden Bundestagswahl abräumen können. Der Termin war mehrfach verschoben worden, unter anderem wegen einer Erkrankung von CSU-Chef Horst Seehofer.

    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    10°C - 20°C
    Samstag

    11°C - 20°C
    Sonntag

    11°C - 20°C
    Montag

    11°C - 19°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Rundumversorgung oder Abenteuerlust: Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    All-inclusive-Urlaub ist bei den Deutschen laut einer neuen Umfrage am begehrtesten. Fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) bevorzugt die Rundumversorgung mit Unterkunft, Essen und Getränken. Wie machen Sie am liebsten Ferien?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!