40.000
Aus unserem Archiv
München/Ilmenau

Experte: Widerstand gegen Polizeigesetz dürfte abebben

Der Protest gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz könnte nach Einschätzung eines Experten für politische Kommunikation schon bald deutlich leiser werden.

Martin Löffelholz
Der Medienwissenschaftler Martin Löffelholz von der Technischen Universität Ilmenau.
Foto: Martin Löffelholz/Technische Universität Ilmenau – dpa

Da viele die Folgen nicht direkt spüren werden, „erwarte ich, dass der Widerstand nach und nach abebbt – allerdings bei einem Missbrauch des Gesetzes umso stärker wieder anwächst“, sagte Medienwissenschaftler Martin Löffelholz von der Technischen Universität Ilmenau. Die CSU hatte mit ihrer Mehrheit im Landtag am Dienstag das umstrittene Gesetz verabschiedet, das der Polizei mehr Zugriffsrechte einräumt.

Löffelholz geht nicht davon aus, dass es der CSU im Wahlkampf schaden wird, das Gesetz aller Kritik zum Trotz beschlossen zu haben. „Der Protest gegen das Gesetz ist zwar vergleichsweise groß, jedoch vereint er mehrheitlich Bürgerinnen und Bürger, die die Politik der CSU generell kritisch sehen“, sagte der Professor.

„Auf der anderen Seite sammeln sich im konservativen politischen Lager überwiegend Menschen, die bereit sind, für das Versprechen von mehr Sicherheit eine weitere Einschränkung von Freiheitsrechten in Kauf zu nehmen.“ dpa

Deutschland & Welt
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Montag

10°C - 24°C
Dienstag

11°C - 25°C
Mittwoch

11°C - 24°C
Donnerstag

10°C - 20°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Was macht Sie glücklich?

Einen Glückssprung haben die Rheinland-Pfälzer und Saarländer gemacht. Dass die Menschen in der Region immer glücklicher werden, ist ein Ergebnis des „Glücksatlas“ der Deutschen Post. Was macht Sie glücklich?

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

Onliner vom Dienst
Maximilian Eckhardt
0261/892743
Kontakt per Mail
Fragen zum Abo: 0261/98362000

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!