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Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

Die SPD verharrt im Umfragetief. Ein führender Politiker mahnt an, es müssten grundsätzlichere Fragen geklärt werden. Im Herbst stehen zwei Landtagswahlen an.

Malu Dreyer
Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im Mai 2017 bei einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Mainz.
Foto: Arne Dedert – dpa

Mainz (dpa). Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. „Wir müssen den Bürgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität werden“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

„Dazu gehören die Pflege-Offensive, die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das Zukunfts-Kita-Gesetz und Perspektiven für Langzeitarbeitslose.“ Die SPD müsse laut und deutlich sagen, wofür sie stehe. „Dann bin ich zuversichtlich, dass wir es auch schaffen, in den Umfragen besser zu werden.“

Im „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ kamen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die Grünen lagen als drittstärkste Kraft bei 15 Prozent – der geringste jemals in dieser Umfrage gemessene Abstand.

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel mahnte mehr Tempo beim Erneuerungsprozess der Partei an. Die SPD habe „unfassbar viele Fehler in Berlin“ gemacht, sagte Schäfer-Gümbel am Wochenende im „Sommerinterview“ des Hessischen Rundfunks. Die Partei stehe derzeit nicht für eine fortschrittliche, progressive Politik. „Deswegen werden wir auch grundsätzlichere Fragen klären müssen. Das ist ja das, was wir uns als SPD vorgenommen haben.“

„Ich will offen gestehen: Das geht mir nicht schnell genug“, betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende. „Ich würde mir mehr Dynamik wünschen. Das hat was damit zu tun, dass wir in der Tat eine schwierige Situation auch in Berlin haben.“ Die SPD hatte bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Im Oktober werden in Bayern und Hessen neue Landtage gewählt.

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