40.000
Aus unserem Archiv
Kassel

Bundessozialgericht bestätigt Hartz-IV-Satz für Familien

dpa

Hartz-IV-Familien können zunächst nicht auf mehr Geld vom Staat hoffen. Das Bundessozialgericht bestätigte den Hartz-IV-Satz für Familien mit einem Kleinkind als verfassungsgemäß. Geklagt hatte eine Familie aus Delmenhorst, die bereits vor dem Sozialgericht Oldenburg gescheitert war.

Hartz IV
Hartz-IV-Familien können zunächst nicht auf mehr Geld vom Staat hoffen.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv – DPA

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte die Bundesregierung zum Januar 2011 die Hartz-IV-Sätze angehoben. Die Eltern und der damals zwei Jahre alte Sohn bekamen danach zwischen Mai und Oktober 2011 insgesamt 1182 Euro monatlich. Das war der Familie zu wenig. Ihr Anwalt sagte, er könne nicht erkennen, dass der Bedarf von Kindern wie von Karlsruhe gefordert ermittelt worden sei.

Dem widersprachen die höchsten Sozialrichter. Die Berechnungsmethode stelle «keine Verletzung des hier fraglichen Grundrechts» dar. Der Betrag sei nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen worden. Die Kläger hätten somit keinen Anspruch auf höhere Leistungen (Az: B 4 AS 12/12 R). Der Anwalt der Familie sagte, er werde seinen Mandaten eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe vorschlagen.

Urteil Bundessozialgericht

Bundessozialgericht

Deutschland & Welt
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
Anzeige
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Donnerstag

°C - °C
Donnerstag

°C - °C
Donnerstag

°C - °C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

UMFRAGE
Was macht Sie glücklich?

Einen Glückssprung haben die Rheinland-Pfälzer und Saarländer gemacht. Dass die Menschen in der Region immer glücklicher werden, ist ein Ergebnis des „Glücksatlas“ der Deutschen Post. Was macht Sie glücklich?

Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik
Bettina Tollkamp

Onlinerin vom Dienst

Bettina Tollkamp

0171-5661810

Kontakt per Mail 

Fragen zum Abo: 0261/98362000

Anzeige
Wirtschaft im nördlichen Rheinland-Pfalz
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!