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BKA will frühe Suche nach Risikopersonen unter Zuwanderern

BKA-Präsident Münch will stärker als bisher schwere Straftäter unter Migranten früh identifizieren. Das Ziel ist, sie ausweisen zu können. Dazu haben Bund und Länder eine Projektgruppe ins Leben gerufen.

Holger Münch
«Das für mich entscheidende, wohl größte Risiko ist das Radikalisierungsrisiko unter Zugewanderten», sagt Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes.
Foto: Boris Roessler – dpa

Mainz (dpa). Das Bundeskriminalamt (BKA) will die frühe Identifikation und Strafverfolgung ausländischer Mehrfach- und Intensivtäter verstärken. Ziel ist, ihren Aufenthalt in Deutschland zu beenden.

Dafür wurde nach Angaben der Behörde bereits eine Bund-Länder-Projektgruppe eingerichtet.

BKA-Präsident Holger Münch plant, dass aus verschiedenen Aktivitäten in einigen Ländern ein Gesamtkonzept wird. „Wir glauben, wenn man konsequent mit solchen Personen umgeht, stützt das insgesamt die Akzeptanz mit Zugewanderten in Deutschland, wenn man weiß, der Staat geht konsequent gegen Missbrauch vor“, sagte Münch in Mainz.

Das BKA gibt keine Entwarnung für mögliche Gefahren durch islamistischen Terrorismus. Die Zahl radikalisierter Personen sei nach wie vor hoch und steige, sagte Münch. Er sieht Risiken bei Zugewanderten, Rückkehrern aus Kriegs- und Krisengebieten sowie bei Menschen, die nach der Verbüßung einer Haftstrafe aus dem Gefängnis entlassen werden.

„Das Radikalisierungsrisiko unter Zugewanderten müssen wir in den nächsten Jahren besonders in den Blick nehmen“, sagte Münch. „Das sehen wir in vielen Fällen, wenn wir uns die Anschlagsszenarien der letzten Jahre angucken.“ Zuletzt wurden für Deutschland 774 islamistische Gefährder gezählt.

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